Drucksache - DS/1733/VIII  

 
 
Betreff: W-Lan-Bänke für mehr digitale Mobilität aller
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Die LinkeHaushalt und Personal
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
18.06.2020 
42. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Haushalt und Personal Entscheidung
12.08.2020 
45. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt und Personal im Ausschuss abgelehnt   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
17.09.2020 
44. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag DIE LINKE. PDF-Dokument
BE Haushalt und Personal PDF-Dokument

Der Ausschuss Haushalt und Personal empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung der Drucksache.

Begründung:

Das Bezirksamt hat während der Sitzung die Einschätzung abgegeben, dass Bänke mit solcher Ausstattung übermäßig von Vandalismus betroffen seien und die Kosten für eine solche Bank ca. das Zehnfache kosten, wie eine normale Bank. Nach einer Diskussion im Ausschuss konnte sich die Mehrheit der Ausschussmitglieder nicht durchringen, dem Antrag zuzustimmen.

 

 

Abstimmungsergebnis: 6:6:2

 

 

Text des Ursprungsantrags:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, mögliche Standorte für sogenannte W-LAN-Bänke zu ermitteln und darzustellen, unter welchen Voraussetzungen innerhalb welchen Zeitraums eine Realisierung möglich ist. Als Vorbild könnte die brandenburgische Gemeinde Panketal dienen.

 

 
 

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