Drucksache - DS/1377/VIII  

Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen:

Das Bezirksamt wird ersucht, in die zu erstellende Prioritätenliste auch die grundlegende Instandsetzung der folgenden Straßen mit aufzunehmen:

-          Dorfstraße Falkenberg

-          Dorfstraße Malchow (insbes. d. Abschnitt zw. Ortnitstraße und Blankenburger Pflasterweg)

-          Marktstraße

-          Schlichtallee (insbes. d. Abschnitt zw. Nördlicher Bahnbrücke und Hauptstraße)

-          Suermondstraße

-          Treskowallee (insbes. d. Abschnitt zw. Rheinsteinstraße und Waldowallee).

Bei einer grundlegenden Sanierung möge das Bezirksamt geeignete Maßnahmen umsetzen, die der Verkehrssicherheit aller Verkehrsteilnehmenden entsprechen.

Das Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

Das Bezirksamtes Lichtenberg teilt die Auffassung der BVV, dass die Straßen in verbesserungswürdigem Zustand sind und teils eine grundlegende Sanierung der Straßen notwendig ist. Wie der BVV bereits mitgeteilt, hat das Bezirksamt angesichts des weiterhin großen Investitionsstaus und in Abwägung anderer besonders dringlicher Maßnahmen geprüft, inwieweit eine Aufnahme in die Investitionsplanung 2021-25 möglich ist.

Die Investitionsplanung ist der BVV im März 2021 zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt worden. Bisher können folgende Kosten grob geschätzt werden:

• Dorfstraße Falkenberg – noch kein finanzieller Bedarf ermittelt
• Dorfstraße Malchow – noch kein finanzieller Bedarf ermittelt
• Markstraße – ca. 800.000 Euro (frühestens im Anschluss an die BVG-Maßnahme am Ostkreuz möglich, davor nicht sinnvoll)
• Schlichtallee – ca. 2 Millionen Euro (ohne Entwässerung und nach Beendigung der Baumaßnahmen in der Treskowallee)
• Suermondtstraße – ca. 4 Millionen Euro (nach bestätigter Investitionsplanung für 2026 vorgesehen)
• Treskowallee – Im Zuge der BVG-Maßnahmen zwischen Rheinsteinstraße und Dorotheastraße werden Sanierungsarbeiten ausgeführt. Nach Rücksprache mit den Berliner Wasserbetrieben, die in diesen Bereichen auch bruchgefährdete Wasserleitungen und sanierungsbedürftige Kanäle erneuern müssen, wird die Sanierung mit den in der Investitionsplanung festgesetzten Mitteln von 2 Millionen Euro ab 2022 umgesetzt. Weiterhin soll in Absprache mit der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz lärmmindernder Asphalt eingebaut werden.