Drucksache - DS/0921/VIII  

Das Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

Das Bezirksamt hat beschlossen:

für das Grundstück Weißenseer Weg 51-52 im Bezirk Lichtenberg, Ortsteil Alt-Hohenschönhausen die Planungsziele des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplans mit dem bisherigen Planungsziel Sondergebiet, Sport- und Kongresszentrum mit Einzelhandel, mit der Bezeichnung 11-9a zu ändern.

Die wesentlichen neuen Planungsziele sind:

-     Planungsrechtliche Sicherung von Wohn-, Hotel- und Büronutzung in einem gemischten urbanen Gebiet

-     Sicherung einer öffentlichen Spielplatzfläche

-     Sicherung öffentlicher Straßenflächen.

Anlage 1:räumlicher Geltungsbereich

b)   für den Bebauungsplanvorentwurf 11-9a die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch unter Darlegung der Planziele in den Räumen des Fachbereiches Stadtplanung für die Dauer eines Monats durchzuführen und die Behörden, die Fachverwaltungen des Senats bzw. des Bezirks, den Nachbarbezirk Pankow und die Nachbargemeinde gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung zu unterrichten und zur Äußerung aufzufordern.

c)   mit der Durchführung der Beschlüsse zu a) und b) den Fachbereich Stadtplanung zu beauftragen.

d)die Vorlage in der beiliegenden Fassung der BVV zur Kenntnis zu geben.

Anlage 2:Begründung zur Änderung der Planungsziele Bebauungsplanverfahrens