Drucksache - DS/0913/VIII  

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

1. Die dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Drucksache 913/VIII) wird aufgehoben.
2. Das Bezirksamt wird ersucht die Begründung zum Bebauungsplan XVII-4 im Abschnitt IV.4 (Auswirkung auf den Bedarf an Einrichtungen der sozialen Infrastruktur, Sportflächen und Grünflächen) zu überarbeiten.
3. Es wird zudem ersucht, die aufgrund einer inhaltlich geänderten Begründung rechtlich notwendigen Beteiligungsschritte am Bebauungsplanverfahren durchzuführen.

Begründung:

Die Annahme, dass rund 800 Einwohner in das Plangebiet Südost ziehen, ist auf Basis der in der Begründung zum Bebauungsplan XVII-4 genannten Annahmen nicht herleitbar. Die Bedarfe an sozialer Infrastruktur sind zu niedrig angesetzt.

Die Summe der für Wohnen anrechenbaren Geschossflächen im Plangebiet Südost beträgt 50225 m².

Der Bebauungsplan ermöglicht bei einer für Wohnen anrechenbaren Geschossfläche von 50225 m² die Errichtung von 502 Wohneinheiten, was 1004 Einwohnern entspricht.

Es ergibt sich daher ein rechnerischer Bedarf an 48 Kitaplätzen (1004*0,06*0,8) und 54 Grundschulplätzen (1004*0,06*0,9).