Drucksache - DS/0795/VIII  

 
 
Betreff: Gemeinbedarfsfläche Hauptstraße 8 prüfen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKE.Kultur und Bürgerbeteiligung
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungDringliche Beschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
21.06.2018 
20. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Kultur und Bürgerbeteiligung Entscheidung
22.08.2018 
18. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Kultur und Bürgerbeteiligung mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Jugendhilfeausschuss mitberatend
03.07.2018 
20. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Jugendhilfeausschusses erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
30.08.2018 
21. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag DIE LINKE. PDF-Dokument
Dringliche BE KulturBb PDF-Dokument
Stn_JHA  
MBS (2019) Hauptstraße 8  

Der Ausschuss Kultur und Bürgerbeteiligung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache 0795/VIII in folgender geänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht das Grundstück Hauptstraße 8 für Gemeinbedarfszwecke zu sichern, darunter unter anderem für eine Kita, Jugendfreizeiteinrichtung, Kultur und/oder andere Gemeinbedarfe.

 

Begründung:

Das Grundstück wurde lange als möglicher neuer Schulstandort gehandelt. Nachdem es nun die Zusage des Senats gibt, diesen in der Hauptstr. 9 zu errichten, besteht dieser Bedarf nicht mehr. In Rummelsburg mangelt es an Infrastruktur, wie auch in vielen anderen Regionen Lichtenbergs. Es fehlen Kitaplätze und Jugendfreizeiteinrichtungen. Daher wird das Bezirksamt ersucht das Grundstück für Gemeinbedarfszwecke zu sichern.

Der Ausschuss möchte durch die Betonung auf „zu sichern“ auf die Wichtigkeit dieser Drucksache deutlich hinweisen und schließt sich damit der Empfehlung des Jugendhilfeausschusses an. Betreutes Wohnen als Nutzungszweck wird, da bereits in unmittelbarer Nähe zu dieser Fläche diese Wohnform angeboten wird, vom Ausschuss nicht als Bedarf gesehen. Die Begründung des Antragstextes wurde entsprechend angepasst.

 

Begründung der Dringlichkeit:

Der Ausschuss empfiehlt die Dringlichkeit, da die BIM bis Ende August eine Positionierung des Bezirkes erwartet.

 

Text des Ursprungsantrages:

Das Bezirksamt wird ersucht das Grundstück Hauptstraße 8 für Gemeinbedarfszwecke zu prüfen, darunter unter anderem für eine Kita, Betreutes Wohnen, Jugendfreizeiteinrichtung, Kultur und/oder andere Gemeinbedarfe.

 

Abstimmungsergebnis: 10 / 0 / 0

 

 
 

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