Drucksache - DS/0763/VIII  

 
 
Betreff: Der Kunst im Gewerbegebiet Herzbergstraße eine Chance geben
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion CDUBezirksamt
  BzStRin StadtSozWiArb,
Drucksache-Art:DringlichkeitsantragVorlage zur Kenntnisnahme (Zwb.)
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
17.05.2018 
19. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Kultur und Bürgerbeteiligung mitberatend
27.06.2018 
17. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Kultur und Bürgerbeteiligung erledigt   
Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz mitberatend
07.06.2018 
21. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz vertagt   
28.06.2018 
22. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz erledigt   
Wirtschaft, Arbeit und Soziales und Gemeinwesen Entscheidung
14.06.2018 
19. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Wirtschaft, Arbeit und Soziales und Gemeinwesen vertagt   
23.08.2018 
20. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Wirtschaft, Arbeit und Soziales und Gemeinwesen mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
30.08.2018 
21. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
13.12.2018 
25. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
Dringlichkeitsantrag CDU PDF-Dokument
Stellungnahme AS KulturBb  
Stellungnahme ÖStadtMs PDF-Dokument
Dringliche BE WiASozGw PDF-Dokument
VzK (Zwb.) PDF-Dokument

Die Bezirksverordnetenversammlung hat das Bezirksamt ersucht,

 

auf Grundlage der abgestimmten politischen Positionierung (DS/0767/VIII) für die Entwicklung des Gewerbegebietes Herzbergstraße mit den zuständigen Bereichen der Senatsverwaltung Verabredungen zu initiieren, die Lösungen für die bestehende Nutzung und künftige rechtssichere Planung ermöglichen.

Darüber hinaus sollen Gespräche mit den Gewerbetreibenden und der Kreativwirtschaft in der Herzbergstraße dahingehend geführt werden, dass verbindliche Absprachen entstehen, Kompromissmöglichkeiten erörtert werden und eine langfristige Planungssicherheit entsteht.

 

Das Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

 

Es haben in den letzten Wochen vielfach Gespräche mit den Akteuren in der Herzbergstraße stattgefunden. Es gab am 21.08. und 18.09. jeweils Sitzungen des Runden Tisches Herzbergstraße, bei denen viele Akteure bzw. deren Vertreter anwesend waren. Im Vorfeld gab es am 19.07. eine Sitzung von Vertretern der für Wirtschaft, Kultur und Stadtentwicklung zuständigen drei Senatsverwaltungen mit dem Bezirksbürgermeister und der Bezirksstadträtin für Stadtentwicklung. Am 15.10. war der Leiter des Stadtentwicklungsamtes zu Gast im Lichtenberger Kulturbeirat.

 

Alle Treffen haben gezeigt, dass die Akteure Lösungen anstreben, die allen Interessen gerecht werden. Mit dem Rahmenplan zur Herzbergstraße ist erstmals fachlich fundiert ein gangbarer Weg durch das Bezirksamt aufgezeigt worden, dessen Umsetzung Planungssicherheit verspricht. Gleichwohl wurde in den Gesprächen deutlich, dass die Entwicklung des Gewerbegebietes Herzbergstraße auch eine gesamtstädtische Bedeutung hat.

 

 

 
 

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