Drucksache - DS/0632/VIII  

 
 
Betreff: Schulstandort Blockdammweg zukunftsfähig gestalten
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKE.Schule und Sport
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
15.03.2018 
17. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Schule und Sport Entscheidung
17.04.2018 
18. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Schule und Sport vertagt   
19.06.2018 
20. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Schule und Sport vertagt   
21.08.2018 
21. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Schule und Sport mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz mitberatend
05.04.2018 
17. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
20.09.2018 
22. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag DIE LINKE. PDF-Dokument
Stellungnahme AS ÖStdt an SchulSp PDF-Dokument
BE Schule/Sport PDF-Dokument

Der Ausschuss Schule und Sport empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache 0632/VIII in folgender geänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob die geplante Grundschule am Blockdammweg 60-64/Ehrlichstraße 79-83 dreizügig eingerichtet werden kann.

 

Begründung:

Der Ausschuss Schule und Sport spricht sich mit deutlicher Mehrheit für die im Antrag geforderte zukunftsfähige Gestaltung des Schulstandortes am Blockdammweg aus. Nachdem der Ausschuss Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz in seiner Stellungnahme vom 05.04.2018 dafür plädiert hatte, zunächst aktuelle Informationen über die Entwicklung der Schüler*innenzahlen am Standort einzuholen, bevor über den ursprünglichen Prüfauftrag zu entscheiden sei, liegen inzwischen belastbare Informationen vor, nach denen der derzeitige Schulplatzbedarf mit einem aktuellen Defizit von 2,6 Zügen (= 368 Plätze) im betroffenen Prognoseraum Lichtenberg Süd bis 2022/23 erheblich ansteigen wird. Da auch der geplante städtebauliche Vertrag für die Parkstadt Karlshorst bereits ausverhandelt ist und sich hier ebenfalls ganz konkret ein erhöhter Bedarf abzeichnet, soll die Zielrichtung der Prüfung auf die Frage konzentriert werden, ob die geplante Grundschule nicht zwei-, sondern dreizügig errichtet werden kann.

 

Text des Ursprungsantrages:

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob weitere angrenzende Flächen für die geplante Grundschule am Blockdammweg 60-64/Ehrlichstraße 79-83 akquiriert werden können.

 

Abstimmungsergebnis: 9 / 1 / 0

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksparlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen