Drucksache - DS/0534/VIII  

 
 
Betreff: Audit „Familiengerechte Kommune“
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion AfDFraktion AfD
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungAntrag zur Beschlussfassung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
18.01.2018 
15. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin in der BVV abgelehnt   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag AfD PDF-Dokument
Anlage Antrag AfD  

Lichtenberg nennt sich eine „familienfreundliche Kommune“ und bringt damit eine Selbstverständlichkeit zum Ausdruck, die keiner besonderen Hervorhebung bedarf.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, das aufwendige Zertifikat „Familiengerechte Kommune“ zu überdenken und einer Kosten/Nutzen-Analyse zu unterziehen mit konkreten Angaben zu den bisher erzielten Ergebnissen und den dafür veranschlagten Kosten, die im vorliegenden Audit mit knapp einer Mio. beziffert werden ohne die Ausgaben für das halbjährliche Audit. (vgl. dazu die zweiseitige Anlage)

 

Begründung:

 

Die Aufgaben der Bezirke sind durch die Sozialgesetzgebung festgelegt und müssen in adäquater Weise durchgeführt werden. Darüber hinaus gibt es keine Normierungen, die für eine eindeutige Zertifizierung im Sinne von „familienfreundlich/nicht bzw. weniger familienfreundlich“ oder „familiengerecht, wenig bzw. gar nicht familiengerecht“ herangezogen werden könnten. Es ist eine Selbstverständlichkeit, dass die Verwaltungen im Rahmen ihrer Budgets und der lokalen Gegebenheiten ihr Möglichstes tun, um einen familienfreundlichen Service zu bieten.

Wir brauchen keine kostspieligen „Zufriedenheitsstudien“ für 15.000 € (Seite 73/74), ebenso wenig die Aufrechterhaltung einer „demenzfreundlichen (?) Kommune“ unter Einsatz von 60.000 € p.a. (Seiten 38-40).

Die veranschlagten Gelder wären z.B. für die Sanierung des Hubertus-Bades im Interesse von Patienten oder Senioren in der Nähe dieses Schwimmbades sehr viel wirkungsvoller angelegt.

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksparlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen