Drucksache - DS/2051/VII  

 
 
Betreff: Legislaturperiode 2011 bis 2016 - Ein Rückblick
Status:öffentlichAktenzeichen:BA Terminverlängerung bis 19.08.2016
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion SPDBezirksamt
   
Drucksache-Art:Große AnfrageGroße Anfrage
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
14.07.2016 
58. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin vertagt   
15.09.2016 
59. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin schriftlich beantwortet   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung

Sachverhalt
Anlagen:
Große Anfrage SPD PDF-Dokument
Schreiben BA v. 12. Juli 2016 - Terminverlängerung PDF-Dokument
GA Antwort Legislaturperiode 2011 bis 2016 - Ein Rückblick PDF-Dokument
GA Anlage Antwort Legislaturperiode 2011 bis 2016 - Ein Rückblick PDF-Dokument

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

 

1. Wie hat sich die Bevölkerung in Lichtenberg seit 2011 entwickelt (bitte nach Jahren, in den Altersgruppen 0-18 Jahren; 19-65 Jahren; 65 Jahre und älter aufschlüsseln?

 

2. Wie haben sich die Arbeitslosenquote und die Jugendarbeitslosigkeit in Lichtenberg seit 2011 entwickelt (bitte nach Jahren aufschlüsseln)?

 

3. Welche konkreten Maßnahmen hat das Bezirksamt in Zusammenarbeit mit dem Jobcenter und anderen Akteuren seit 2011 ergriffen, um Jugendliche und junge Erwachsene in einen Ausbildungs- bzw. Arbeitsplatz zu vermitteln?

 

4. Wie viele Gewerbebetriebe wurden seit 2011 in Lichtenberg an- bzw. abgemeldet?

 

5. Welche Maßnahmen hat das Bezirksamt seit 2011 ergriffen, um die Ansiedlung von Gewerbebetrieben und die Schaffung von Arbeitsplätzen im Bezirk zu unterstützen?

 

6. Wie viele neue Schulplätze wurden seit 2011 in Lichtenberg geschaffen (bitte nach Jahren, Prognoseräumen und Schularten aufschlüsseln)?

 

7. Wie viele Schulplätze sollen im Jahr 2016 neu geschaffen werden (bitte Schulart benennen)?

 

8. Wie hoch war die Anzahl der Anträge auf Rückstellung zur Einschulung seit 2011 (bitte nach Jahren aufschlüsseln)?

 

9. Wie beurteilt das Bezirksamt die Erhöhung des Einschulungsalters durch den Senat und sieht das Bezirksamt hierbei Probleme in der Umsetzung?

 

10. Wie viele neue Kitaplätze wurden seit 2011 in Lichtenberg geschaffen (bitte nach Jahren und Prognoseräumen aufschlüsseln)?

 

11. Wie viele Kitaplätze wurden durch den Kitaeigenbetrieb Nordost seit 2011 geschaffen?

 

12. Wie viele neue Kitaplätze sollen im Jahr 2016 geschaffen werden und wie hoch ist die Anzahl der fehlenden Kitaplätze in 2016, um den gesetzlichen Anspruch zu erfüllen?

 

13. Wie haben sich die Auslastung bei den Kitaplätzen und der personelle Zuwachs seit 2011 entwickelt?

 

14. Wie beurteilt das Bezirksamt insgesamt die Versorgung mit Kitaplätzen und welche Maßnahmen wurden seit 2011 ergriffen, um diese zu verbessern?

 

15. Für wie viele Wohneinheiten wurde seit 2011 eine Baugenehmigung erteilt (bitte nach Jahren und Prognoseräumen aufschlüsseln)?

 

16. Wie viele Wohneinheiten wurden seit 2011 neu errichtet? Wie viele davon durch landeseigene Wohnungsbaugesellschaften (bitte nach Jahren und Prognoseräumen aufschlüsseln)?

 

17. Wie hat sich die Zahl der Mitglieder im bezirklichen Bündnis für Wohnen seit 2012 verändert (bitte die einzelnen Mitglieder benennen)?

 

18. Wie viele Wohnungen wurden durch Mitglieder des Bündnisses für Wohnen seit 2012 neu geschaffen?

 

19. Wie beurteilt das Bezirksamt den Erfolg des bezirklichen Bündnisses für Wohnen?

 

20. Wie viele Wohneinheiten wurden seit 2011 von Miet- in Eigentumswohnungen umgewandelt?

 

21. Wie beurteilt das Bezirksamt den Erfolg des Runden Tisch Mieten?

 

22. Wie hat sich die Anzahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer am Lichtenberger Bürgerhaushalt seit 2011 entwickelt?

 

23. Wie beurteilt das Bezirksamt die Weiterentwicklung des Verfahrens zum Bürgerhaushalt seit 2011?

 

24. Wie schätzt das Bezirksamt die Angebotsvielfalt in den Lichtenberger Volkshochschulen ein und sieht das Bezirksamt noch Angebotslücken? 

 

25. Wie hat sich die Anzahl der Ausleihen in den Lichtenberger Bibliotheken seit 2011 entwickelt?

 

26. Wie schätzt das Bezirksamt die technische und digitale Entwicklung der Lichtenberger Bibliotheken ein und in welchen Bereichen sieht es Handlungsbedarf?

 

27. Wie viele Anliegen wurden seit 2011 in den Lichtenberger Bürgerämtern bearbeitet (bitte nach Jahren aufschlüsseln)?

 

28. Wie hat sich die Anzahl der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Lichtenberger Bürgerämtern seit 2011 entwickelt (bitte Vollzeitäquivalente angeben)?

 

29. Wie hat sich die Anzahl der dauererkrankten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter (länger als 6 Wochen dienstunfähig) in den Lichtenberg Bürgerämtern seit 2011 entwickelt?

 

30. Wie hat sich die Anzahl der Plätze in Seniorenfreizeitstätten seit 2011 bis entwickelt?

 

31. Wie beurteilt das Bezirksamt die Angebotsvielfalt in den Seniorenfreizeitstätten und in welchen Bereichen wird der größte Handlungsbedarf gesehen?

 

32. Wie hat sich die Zahl der Nutzer des BVV-Livestreams seit 2011 entwickelt?

 

33. Wie beurteilt das Bezirksamt die Nutzung des Livestreams und welche Maßnahmen sind zur Optimierung und Verbesserung der Nutzerzahlen sinnvoll?

 

34. Wie viele Bordsteinabsenkungen, Gehwegvorstreckungen, Mittelinseln und Fußgängerüberwege wurden seit 2011 realisiert (bitte Standorte angeben)? Welche Kosten sind dabei entstanden?

 

35. Wie beurteilt das Bezirksamt die Zusammenarbeit mit Interessengruppen wie der Seniorenvertretung und dem Beirat von und für Menschen mit Behinderung in Bezug auf die Barrierefreiheit im öffentlichen Raum?

 
 

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