Drucksache - DS/1973/VII  

 
 
Betreff: Anschaffung eines Liftstuhls für den Behindertensportverein Nordost e. V.
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKE.Hauptausschuss
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungDringliche Beschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
21.04.2016 
55. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Hauptausschuss Entscheidung
04.05.2016 
62. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Hauptausschusses mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
19.05.2016 
56. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag DIE LINKE. PDF-Dokument
Dringliche BE HA PDF-Dokument

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache 1973/VII in folgender geänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht den Behindertensportverein Nordost e. V. zu unterstützen und für die gefahrenlose Nutzung des Schwimmliftes in der Schwimmhalle der Carl von Linnè - Schule in der Paul-Junius-Straße einen geeigneten Schwimmbadlifterstuhl anzuschaffen.

 

Begründung:

Bei der Rekonstruktion der Schwimmhalle wurde ein Beckenlift eingebaut, der zwar für Schülerinnen und Schüler der Schule geeignet ist, nicht aber für Erwachsene oder für Menschen mit besonderen Rollstühlen. Deshalb soll noch zusätzlich ein Liftstuhl montiert werden, der es wieder möglich macht, ohne Gefahren in das Schwimmbecken zu gelangen und sich auf die Wettkämpfe vorzubereiten.

 

Begründung der Dringlichkeit:

Aufgrund des Feiertages konnte eine fristgerechte Einreichung der Beschlussempfehlung für die Mai-BVV nur mit Dringlichkeit erfolgen.

Abstimmung der Dringlichkeit: 11 / 0 / 0

 

Text des Ursprungsantrages:

Das Bezirksamt wird ersucht den Behindertensportverein Nordost e. V. zu unterstützen und  für die gefahrenlose Nutzung des Schwimmliftes in der Schwimmhalle der Carl von Linné - Schule in der Paul-Junius-Straße einen Schwimmbadlifterstuhl anzuschaffen.

 

Abstimmungsergebnis: 11 / 0 / 0

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksparlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen