Drucksache - DS/1966/VII  

Das Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung, Folgendes zu beschließen bzw. zu entscheiden:

a)   den sich aus der Abwägung ergebenden Bebauungsplanentwurf 11-87 vom 21. August 2015 mit Deckblatt vom 01. Februar 2016 für das Gelände der Kleingartenanlage
„Feldtmannsburg Bezirk II“, das Grundstück Feldtmannstraße 92 (teilweise) und einen Abschnitt der Feldtmannstraße im Bezirk Lichtenberg, Ortsteil Alt-Hohenschönhausen, einschließlich der Begründung gemäß § 9 Abs. 8 Baugesetzbuch.

Anlage 1: räumlicher Geltungsbereich

Anlage 2: Auswertung und Ergebnis

Anlage 3: Begründung zum Bebauungsplanentwurf

Der Originalplan liegt während der BVV-Sitzung aus.

b)   über den Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes 11-87.

              Anlage 4: Entwurf der Rechtsverordnung

Begründung:

Der Beschluss des Bebauungsplanentwurfes durch die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 6 Abs. 1 Ausführungsgesetz zum Baugesetzbuch und die Entscheidung der Bezirksverordnetenversammlung über die Rechtsverordnung zum Bebauungsplan gemäß § 12 Abs. 2 Nr. 4 Bezirksverwaltungsgesetz sind notwendige Voraussetzungen zur Festsetzung des Bebauungsplanes.