Drucksache - DS/1963/VII  

 
 
Betreff: Halterungen für Gehhilfen
Status:öffentlichAktenzeichen:zurückgezogen
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenSoziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
21.04.2016 
55. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz Entscheidung
17.05.2016 
52. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz vertagt   
21.06.2016 
53. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz im Ausschuss abgelehnt   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
14.07.2016 
58. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz Entscheidung
19.07.2016 
54. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz im Ausschuss zurückgezogen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag Bündnis 90/Die Grünen PDF-Dokument
BE Soziales PDF-Dokument

Der Ausschuss Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung der Drucksache 1963/VII:

 

Begründung:

Die in der Ausschusssitzung anwesenden Vertreterinnen des Beirates von und für Menschen mit Behinderungen haben erklärt, dass der Beirat die Intention des Antrages einstimmig ablehnt. Es wird kein sinnvolles Verhältnis zwischen dem Nutzen auf der einen Seite und der Praktikabilität und dem finanziellen Aufwand auf der anderen Seite gesehen.

Dieser Argumentation haben sich die Ausschussmitglieder angeschlossen.

 

Text des Ursprungsantrages:

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, in den der Öffentlichkeit zugänglichen Räumen des Bezirksamtes, wie beispielsweise dem Ratssaal, den Beratungsräumen, der Rathausgalerie, sowie den Räumen, in denen Mitarbeiter_innen arbeiten, die Gehhilfen benötigen, feste Halterungen (siehe Fotos 1 bis 3) für diese zu installieren, mobile Halterungen (siehe Fotos 4 und 5) aufzustellen sowie  Stühle mit Halterungen (siehe Foto 6) bereit zu halten.

 

Abstimmungsergebnis: 10 /0 / 1

 

 
 

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