Drucksache - DS/1840/VII  

Das Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

Das Bezirksamt hat beschlossen:

a)        das Ergebnis der Auswertung der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB im Bebauungsplanverfahren 11-87;

Anlage 1:              Auswertung und Ergebnis

b)   den Geltungsbereich des Bebauungsplans um eine Teilfläche des Grundstücks Feldtmannstraße 92 zu erweitern;

Der neue Titel des Bebauungsplans lautet: „Bebauungsplan 11-87 für das Gelände der Kleingartenanlage „Feldtmannsburg Bezirk II“, das Grundstück Feldtmannstraße 92 (teilweise) und einen Abschnitt der Feldtmannstraße im Bezirk Lichtenberg, Ortsteil Alt-Hohenschönhausen“.

Anlage 2: bisheriger räumlicher Geltungsbereich

Anlage 3: neuer räumlicher Geltungsbereich

c)   das Bebauungsplanverfahren 11-87 mit dem Planungsziel, die als Straßenland genutzte Teilfläche des Grundstücks Feldtmannstraße 92 planungsrechtlich als Straßenverkehrsfläche zu sichern, weiterzuführen und die von der Änderung des Bebauungsplanentwurfs berührte Fachverwaltung des Bezirks sowie die von der Änderung betroffene Öffentlichkeit erneut gemäß § 4a Abs. 3 BauGB zu beteiligen, wobei Stellungnahmen nur zu den geänderten Teilen abgegeben werden können;

d)   mit der Durchführung des Beschlusses zu c) den Fachbereich Stadtplanung zu beauftragen;

Begründung:

siehe Anlage 4: Begründung zur Erweiterung des Geltungsbereichs und Sicherung der Teilfläche als Straßenverkehrsfläche