Drucksache - DS/0696/VII  

 
 
Betreff: Nahversorgung im Prinzenviertel auch in Zukunft sicherstellen
Status:öffentlichAktenzeichen:21.04.2016 Abb. in Zwb. umgewandelt
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion CDUBezirksamt
   
Drucksache-Art:DringlichkeitsantragVorlage zur Kenntnisnahme (Abb.)
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
21.03.2013 
18. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Ökologische Stadtentwicklung Entscheidung
04.04.2013 
18. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
18.04.2013 
19. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
21.04.2016 
55. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
Dringlichkeitsantrag CDU PDF-Dokument
BE ÖStadt PDF-Dokument
VzK (Abb.) PDF-Dokument

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im weiteren Bearbeitungsverfahren des Bebauungsplanes 11-67 „Verbrauchermarkt Ehrlichstraße“ darauf hinzuwirken, dass auch in Zukunft eine der Bevölkerungszahl und -struktur im Prinzenviertel angemessene Nahversorgung gewährleistet wird.

 

Im Falle der Errichtung eines Neubaus anstelle der bestehenden Verkaufsstätte im B-Plangebiet und der damit einhergehenden Versorgungsunterbrechung während des Bauzeitraums wird das Bezirksamt ersucht, durch Kooperation mit im Bezirk ansässigen Einzelhandelsbetrieben eine Übergangslösung für die Nahversorgung im Gebiet (bspw. durch mobile Verkaufsräume oder einen Lieferdienst) zu unterstützen.

 

 

Das Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

 

Im Frühjahr 2015 wurde die Supermarkt-Filiale in der Ehrlichstraße 31 in Karlshorst dauerhaft geschlossen. Der Eigentümer beabsichtigte den Abriss des Gebäudes und hatte daraufhin einen Bauantrag gestellt, der eine Kombination aus Wohnen mit kleinflächigem Einzelhandel vorsieht. Ab Marktschließung bis zur Fertigstellung dieses Vorhabens (voraussichtlich nicht vor Ende 2016) sind die rund 6.000 Einwohner im Karlshorster Prinzenviertel von der Grundversorgung mit Lebensmitteleinzelhandel abgeschnitten.

 

Aus diesem Grund hat sich das Bezirksamt um eine Übergangslösung bemüht und mehrere Einzelhandelsanbieter kontaktiert. Die Nobis gGmbH und das Deutsche Rote Kreuz Müggelspree haben sich bereit erklärt, für die Bewohnerinnen und Bewohner des Prinzenviertels einen Lieferdienst mit Waren des täglichen Bedarfs einzurichten. Die Nobis gGmbH betreibt unter anderem den CAP-Supermarkt in der Robert-Siewert-Straße 97.

 

Der CAP-Lieferservice ist werktags von 7 bis 20 Uhr unter der Telefonnummer (030) 500 12 604 zu erreichen. Der direkte Ansprechpartner im CAP-Markt Berlin-Karlshorst ist Herr Thomas Ehlert.

 

Darüber hinaus hat das Bezirksamt mit dem Stadtteilzentrum Ikarus vereinbart, dass dort während der Öffnungszeiten auch Bestellungen über das Internet bei weiteren Einzelhandelsanbietern durchgeführt werden können. Dieses Angebot richtet sich vor allem an Menschen ohne PC und ohne eigenem Internetzugang oder diejenigen, welche sich dabei eine Unterstützung wünschen. Es gelten die Bedingungen und Preise des jeweiligen Anbieters. Das Stadtteilzentrum leistet lediglich eine technische Hilfestellung bei der Online-Bestellung. Nähere Informationen dazu gibt es vor Ort in der Wandlitzstraße 13, 10318 Berlin oder telefonisch unter der Rufnummer (030) 89 622 552.

 

Als weitere Übergangslösung hatte ein Wochenmarkt ab den 15. Juli 2015 seine Waren am Standort des früheren Supermarktes angeboten. Jeden Mittwoch in der Zeit von 8 bis 14 Uhr offerierten freie Händler Backwaren, Obst und Gemüse sowie Fleisch, Fisch, Käse und Feinkost. Die Organisation übernahm der Marktbetreiber „Gakenholz und Gellesch“, welcher immer dienstags und freitags den Wochenmarkt auf dem Johannes-Fest-Platz betreut. Das Ordnungsamt war hatte für die Marktgenehmigung ein beschleunigtes Verfahren durchgeführt. Der Bauherr des anliegenden Grundstücks hatte die Marktbetreiber mit einem Stromanschluss unterstützt. Leider haben die Händler laut eigenen Angaben nicht genügend Waren verkaufen können, um damit ihre Kosten decken zu können, sodass der Betreiber den Wochenmarkt aufgeben musste.

 

Hinsichtlich der Neubebauung hat sich das Bezirksamt erfolgreich gegenüber dem Vorhabenträger eingesetzt, dass am Standort eine Einzelhandelsfläche in die Eckbebauung integriert wird. Der Vorhabenträger sucht bereits nach einem geeigneten Interessenten. Mit der Fertigstellung des Vorhabens ist voraussichtlich nicht vor Ende 2016 zu rechnen.

 

 
 

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