Drucksache - DS/0587/VII  

Der Ausschuss für Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache:

Begründung:

Der RBBV hat in seiner Sitzung vom 13.02.13 über die Drucksache beraten und unterstützt diese mehrheitlich.

Text des Ursprungsantrages:

Die vorliegende Nachweisung der im Haushaltsjahr 2012 bis zum 30.06.2012 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen einschließlich der Begründungen für den Bezirk Lichtenberg wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis: 10 / 0 / 2