Drucksache - DS/0586/VII  

Der Ausschuss Ökologische Stadtentwicklung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache:

Begründung:

Der Ausschuss Ökologische Stadtentwicklung hat die Vorlage zur Beschlussfassung am 7.2.2013 beraten. Anwesend waren Vertreter der Bürgerschaft des benachbarten Sabinensteigs, die Einwände gegen den Bebauungsplan vorbrachten. Diese Einwände lagen bereits schriftlich vor und waren vom zuständigen Stadtrat beantwortet worden. Der Ausschuss nahm zur Kenntnis, dass nach Fristablauf eingegangene Stellungnahmen im Rahmen des Verfahrens nicht mehr berücksichtigt werden können. Die Einwände deckten sich inhaltlich im Wesentlichen mit der in der Anlage 2 der Drucksache aufgeführten und abschlägig beschiedenen Stellungnahme der Bürgerinitiative Degnerstraße. Der Ausschuss ließ sich vom Bezirksamt nochmals über die Probleme des Projektes und der Abwägung informieren, schloss sich den dargelegten Positionen an und billigte die gefundenen Lösungen.

Begründung der Dringlichkeit:

Der Ausschuss hat über die vorliegende Drucksache bereits in seiner Februarsitzung 2013 (s. o.) entschieden. Bei der Übermittlung der behandelten Drucksachen an das BVV-Büro ist leider ein Fehler aufgetreten. Um die weitere Bearbeitung der Bebauungsplanung nicht zu verzögern, bittet der Ausschuss, der Dringlichkeit zuzustimmen.

Text des Ursprungsantrags:

Siehe Vorlage zur Beschlussfassung vom 24.1.2013.

Abstimmungsergebnis: 11 / 0 / 1