Drucksache - DS/0543/VII  

 
 
Betreff: Keine Konten bei der Deutschen Bank
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Die LinkeHauptausschuss
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
13.12.2012 
15. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Hauptausschuss Entscheidung
02.01.2013 
20. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Hauptausschusses vertagt   
06.02.2013 
21. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Hauptausschusses vertagt   
06.03.2013 
22. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Hauptausschusses im Ausschuss abgelehnt   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
21.03.2013 
18. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag DIE LINKE. PDF-Dokument
Änderungsantrag PIRATEN Lichtenberg PDF-Dokument
BE Hauptausschuss PDF-Dokument
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung der Drucksache:

 

Begründung:

Der Hauptausschuss hat die Drucksache beraten. Ein Kontenwechsel wurde von der Mehrheit des Ausschusses als nicht praktikabel beurteilt.

 

Text des Ursprungsantrages:

Das Bezirksamt wird ersucht seine Geschäftskonten bei der Deutschen Postbank AG sowie der Berliner Bank aufzulösen und stattdessen den Zahlungsverkehr des Bezirksamtes über ein öffentlich-rechtliches oder genossenschaftlich organisiertes Kreditinstitut abzuwickeln.

 

Abstimmungsergebnis: 6 / 5 / 0

  
 

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