Drucksache - DS/0437/VII  

 
 
Betreff: Beendigung des Personalabbaus und der Einstellungsrestriktion
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKE.Hauptausschuss
   
Drucksache-Art:DringlichkeitsantragDringliche Beschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
20.09.2012 
12. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Hauptausschuss Entscheidung
10.10.2012 
16. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Hauptausschusses im Ausschuss abgelehnt   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
25.10.2012 
13. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
Dringlichkeitsantrag DIE LINKE. PDF-Dokument
Dringliche BE Hauptausschuss PDF-Dokument

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Drucksache 0437/VII abzulehnen:

 

Begründung:

Der Hauptausschuss hat am 10.10.2012 die Drucksache beraten und empfiehlt die Ablehnung.

 

Begründung der Dringlichkeit:

Der Hauptausschuss hält die DS für dringlich und bittet die BVV um Beschlussfassung.

 

Text des Ursprungsantrages:

Das Bezirksamt wird ersucht

1. mit der Senatsverwaltung für Finanzen keine Vereinbarung über ein Personalabbaukonzept zu schließen, das über die Ergebnisse der aufgabenkritischen Betrachtung in den Fachämtern hinausgeht bzw. das mit der Schließung von Einrichtungen und Leistungsabbau verbunden ist.

2. Vorschläge des Bezirksamts Lichtenberg zur Personalentwicklung und die daraus resultierenden Konsequenzen für die Arbeitsfähigkeit der Lichtenberger Bezirksverwaltung der BVV vor Abschluss einer Vereinbarung zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

Abstimmungsergebnis: 7 / 5 / 0

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksparlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen