Drucksache - DS/0038/VII  

 
 
Betreff: Handlungsempfehlung: Beschleunigte Umsetzung des B-Planverfahrens 11-43, Nahversorgung Weiße Taube verbessern
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Die LinkeBezirksamt
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungVorlage zur Kenntnisnahme (Abb.)
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
15.12.2011 
3. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Ökologische Stadtentwicklung Entscheidung
02.02.2012 
4. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung vertagt   
01.03.2012 
5. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung vertagt   
05.04.2012 
6. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung vertagt   
03.05.2012 
7. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
24.05.2012 
9. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Ökologische Stadtentwicklung Entscheidung
02.08.2012 
9. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Wirtschaft und Arbeit mitberatend
20.06.2012 
7. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Wirtschaft und Arbeit erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
23.08.2012 
11. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
21.03.2013 
18. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag DIE LINKE. PDF-Dokument
Beschlussempfehlung Ökolog. Stadtentwicklung PDF-Dokument
Änderungsantrag CDU PDF-Dokument
BE Ökologische Stadtentwicklung PDF-Dokument
Änderungsantrag SPD, CDU PDF-Dokument
VzK (Abb) PDF-Dokument

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt bittet die BVV, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

 

Zu 1)

Der Standort Landsberger Allee 358-364 stellt eine gesamtstädtische Fachmarktagglomeration dar. Diese ist im Rahmen des Flächennutzungsplans Berlin und dem Stadtentwicklungsplan Zentren 3  (StEP Zentren 3) entsprechend verankert. Eine Fachmarktagglomeration übernimmt, bezogen auf das Berliner Zentrensystem, eine die Zentren ergänzende Funktion. Deshalb können dort nur Fachmärkte, deren Sortiment sich aus einer oder mehreren Branchen des mittel- bis langfristigen Bedarfs (Non-Food, ausgenommen Kfz-Handel) zusammensetzt, angesiedelt werden. Am Lichtenberger Standort erfolgte eine Profilbildung hinsichtlich Möbel-/Bau- und Gartenmärkte. Das bezirkliche Zentren- und Einzelhandelskonzept als auch die Bebauungsplanverfahren haben diese Vorgaben zu beachten.

 

Zu 2)

Die Krieger Grundstück GmbH hat das Flurstück an der Landsberger Allee 358 erworben und beabsichtigt dort ein Möbelhaus, betrieben durch die Firma Möbel Kraft, mit ca. 45.000 m² Verkaufsfläche zu bauen. Der Interessent – Firma Porta – hat sich nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten für das Grundstück an der B1/B5 entschieden.

Des Weiteren beabsichtigt die Firma IKEA auf dem eigenen Grundstück einen Möbeldiscounter mit der Größenordnung von ca. 8.000 m² Verkaufsfläche anzusiedeln.

 

Zu 3)

Gespräche mit dem Investor des Wohngebietes „Weiße Taube“ bezüglich des mit B-Plan XXII-3a ermöglichten Nahversorgungszentrums haben ergeben, dass dieses Ziel durch den Investor nicht weiter verfolgt wird. Auch hier sind wirtschaftliche Gründe seitens der infrage kommenden Einzelhandelsunternehmen ausschlaggebend. Inwieweit mit der beabsichtigten Erweiterung des Wohnungsbaustandortes zu Lasten der planungsrechtlich gesicherten Gewerbenutzung das Interesse an einem gebietsversorgenden Supermarkt entsteht, bleibt abzuwarten.

 

 

 

 

 
 

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