Drucksache - DS/0033/VII  

Das Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

Das Bezirksamt beabsichtigt, einen Bezirksentwicklungsplan Wohnen (BEP Wohnen) als sektoralen Teilplan der Bereichsentwicklungsplanung analog dem gesamtstädtischen Stadtentwicklungsplan (StEP) Wohnen auszuarbeiten.

Durch den BEP Wohnen soll die Angebotsvielfalt an Neubaupotentialen im Bezirk erhöht und an die sich ändernden Rahmenbedingungen angepasst werden. Es soll zudem die Grundlage für die planungsrechtliche Sicherung und Beurteilung von Wohnungsbauvorhaben gelegt werden.

Für den Bezirk Lichtenberg liegen zwar flächendeckend Bereichsentwicklungspläne vor, in denen Wohnungsbaupotentiale verortet sind. Die sind jedoch teilweise älter. Vor diesem Hintergrund wurden in 2012 potentielle Wohnungsbaustandorte im Bezirk erfasst.

Die Bewertung der Standorte anhand städtebaulicher, planungsrechtlicher, emissionstechnischer und wohnungswirtschaftlicher Kriterien soll im Rahmen des BEP Wohnen erfolgen. Die Anforderungen an eine klimagerechte Entwicklung der Standorte sind zu beachten und in Empfehlungen darzulegen. Der Bedarf und Umfang begleitender Infrastruktur- und Gemeinbedarfsmaßnahmen wird ermittelt.

Der Entwurf der BEP Wohnen wird der BVV Lichtenberg zur Diskussion vorgestellt werden. Es wird eine Beteiligung wesentlicher Träger öffentlicher Belange, des Bündnisses für Wohnen und der Öffentlichkeit stattfinden. Anschließend wird der BEP Wohnen der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg zur Beschlussfassung vorgelegt. Nach Beschlussfassung erfolgt die öffentliche Information.