Drucksache - DS/0022/VII  

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Die Anzahl der Mitglieder für die Ausschüsse

-          Hauptausschuss,

-          Ökologische Stadtentwicklung,

-          Wirtschaft und Arbeit,

-          Schule und Sport,

-          Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz,

-          Umwelt,

-          Gesundheit,

-          Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung,

-          Kultur,

-          Öffentliche Ordnung und Verkehr,

-          Geschäftsordnung, Eingaben und Beschwerden

wird auf 13 festgelegt.

Die Ausschüsse

-          Jugendhilfe,

-          Integration

werden, inklusive der Bürgerdeputierten, aus jeweils 15 Mitgliedern gebildet.

Begründung:

Die Ausschussbildung erfolgt gemäß Bezirksverwaltungsgesetz §§ 9 (2), 20, 21, 32, 33.

Begründung der Dringlichkeit:

Die Vorschläge der Zählgemeinschaft zur Ausschussbildung und Ausschussgröße sind erst kurzfristig bekannt geworden.