Drucksache - DS/2189/VI  

Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen:

Das Bezirksamt wird ersucht, sich dafür einzusetzen, dass schnellstmöglich die entsprechenden Maßnahmen ergriffen werden, um das öffentlich angelegte Dränagesystem zur Ableitung des Schichtenwassers in der Einfamilienhaussiedlung in Hohenschönhausen zwischen der Ferdinand-Schultze-Straße und der Rhinstraße wieder instand zu setzen.

Das Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

Wie bereits in dem 1. Zwischenbericht beschrieben, ist die Problematik sehr komplex. Deshalb hat das Bezirksamt Lichtenberg die Berliner Wasserbetriebe und die Abteilung X der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (SenStadt) zu einem Gespräch geladen, bei dem die Senatsverwaltung leider nicht teilnehmen konnte.

Ausgangspunkt der Problematik ist, dass zum 1. Januar 2011 von SenStadt, Abteilung X OW, die bisher als Drainage geführten Leitungssysteme als Straßenentwässerungsanlagen an die Bezirke übergeben wurden. Die vorhandenen Karten zu den Leitungen in dem Gebiet sind veraltet und damit ungenau und unvollständig. Der Zustand der noch vorhandenen Leitungen konnte bisher nur in Teilen überprüft werden, weshalb der Gesamtzustand, wo und wie viele noch brauchbare Leitungen vorhanden sind, unklar ist. Unklar ist weiterhin, wer von den Anliegern Drainagenanschlüsse an das vorhandene Leitungssystem verlegen lassen hat.

Aufgrund des Gefälles von der Straße 158 sammelt sich das Regenwasser bei starkem Regen an der Kreuzung zur Rhinstraße. Das vorhandene Drainagensystem schafft es nicht, eine hohe Menge an Wasser entsprechend schnell weiterzuleiten, weshalb hier eine Lösung gefunden werden muss. Ersten Überlegungen zufolge könnte ein Hebewerk auf Höhe der Rhinstraße hier eine Lösung sein.

Um genaue Maßnahmen untersuchen und planen zu können, müssen erst umfangreiche Ist-Zustandsermittlungen durchgeführt werden: Zustand und genaue Verortung der verschiedenen Leitungstypen, Eigentümerermittlungen der entsprechenden Abschnitte und welche Anlieger bereits angeschlossen sind. Hierzu wird es zeitnah weitere Gespräche mit SenStadt und den BWB geben.