Das Bezirksamt bittet die BVV, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

Das Bezirksamt hat beschlossen:

a)   das Ergebnis der Auswertung der frühzeitigen Beteiligung der Behörden, der Fachverwaltungen des Senats bzw. des Bezirk und der Nachbarbezirke gemäß § 4 Abs. 1 BauGB im vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahren 11-49 VE.

Anlage 1:    räumlicher Geltungsbereich

Anlage 2:    Auswertung und Ergebnis

b)  entsprechend dem vorher genannten Ergebnis das vorhabenbezogene Bebauungsplanverfahren 11-49 VE weiterzuführen und die Behörden, die Fachverwaltungen des Senats bzw. des Bezirks, die Nachbarbezirke und die Nachbargemeinde gemäß § 4 Abs. 2 BauGB zu beteiligen sowie den vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwurf 11-49 VE für die Grundstücke Landsberger Allee 364, Landsberger Allee 360/362 (teilweise) und Rhinstraße 157/163 (teilweise) einschließlich des südlich gelegenen Abschnitts der Bahntrasse gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen.

c)  mit der Durchführung des Beschlusses zu b) das Amt für Planen und Vermessen zu beauftragen.

Begründung:

Unterrichtung über den Stand des laufenden Bebauungsplanverfahrens nach Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Behörden in Vorbereitung der Beteiligung der Behörden, der Fachverwaltungen des Senats bzw. des Bezirks, der Nachbarbezirke und der Nachbargemeinde gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch sowie der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch

Berlin, den

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Emmrich                                                             Geisel

Bezirksbürgermeisterin                                      Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr

Anlage 1

Räumlicher Geltungsbereich

des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 11-49 VE

für die Grundstücke Landsberger Allee 364, Landsberger Allee 360/362 (teilweise) und Rhinstraße 157/163 (teilweise) einschl. des südlich gelegenen Abschnitts der Bahntrasse

im Bezirk Lichtenberg

Ziel des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes

Festsetzung eines Sondergebietes mit der Zweckbestimmung „Einrichtungshaus“