Drucksache - DS/1257/VI  

Das Bezirksamt bittet die BVV, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

Das Bezirksamt hat in seiner Sitzung am 31.03.2009 beschlossen:

1.   die Programmplanung für den Aufwertungsteil des Programms Stadtumbau Ost, Programmjahre 2010 und 2011 (Anlage 1);

2.   nachträglich folgende Maßnahmen ins Programm aufzunehmen:

Ins INSEK Neu-Hohenschönhausen die Maßnahmen
„JFE Ahrenshooper Straße 5/7“ und
„Kreisverkehr Zingster- / Ribnitzer Str.“;

Ins INSEK Fennpfuhl die Maßnahmen
„Rudolf-Seiffert-Str. 50/50A“,
„JFE "Willi Sänger",
„Herder-Oberschule Franz-Jakob-Str. 5-7“,
„Sportplatz Neustrelitzer Straße 61“,
 „Jugendclub "Tube",
 „Mehrgenerationenhaus, Möllendorffstr. 66/67“ und
 "Mediencenter" Werkpalast Alfred-Jung-Straße“;

Ins INSEK Friedrichsfelde die Maßnahmen
„Friedrichsfelder Schule Lincolnstraße 67“,
„Vorplatz S-Bhf. Friedrichsfelde Ost“ und
„Einmündungsumbau Hohenschönhauser Weg / Ecke Marzahner Chaussee“;

Ins INSEK Ostkreuz die Maßnahmen
"Bücherregal – Straßenbibliothek“ und „Generationen übergreifende Spielflächen“

Begründung

Die Maßnahmen wurden nach Abstimmung im BA am 24.3.09 zur Vornotierung bei SenStadt eingereicht. Ein BA-Beschluss ist nachzureichen sowie für die bisher nicht gelisteten Maßnahmen zwingend erforderlich. Da die Höhe der verfügbaren Fördermittel noch nicht feststeht, ist eine Festlegung der Rangfolge über alle Förderkulissen erforderlich. Ein Nachrücken von Maßnahmen erfolgt ggf. je nach Verfügbarkeit von Fördermitteln durch Abstimmung im weiteren Verfahren.

Berlin, den      .03.09

Emmrich                                                         Andreas Geisel

Bezirksbürgermeisterin                                  Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, Bauen,

                                                                       Umwelt und Verkehr