Drucksache - DS/0449/VI  

Das Bezirksamt wurde ersucht,

sich bei den entsprechenden Stellen dafür einzusetzen, das Potential der Reduzierung von Feinstaub-, CO2- und NOX-Belastung im Bezirk Lichtenberg zu ermitteln, das durch die verkehrsflussorientierte, auch zeitlich differenzierte, Schaltung und Taktung von Lichtsignalanlagen und die Reduzierung von anderen, den Verkehrsfluss hemmenden Einrichtungen im Bezirk Lichtenberg erreicht werden kann.

Das Ergebnis der Untersuchung ist der BVV Lichtenberg bis zum November 2007 oder später in einer Vorlage zur Kenntnisnahme vorzulegen.

Das Bezirksamt bittet die BVV, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

In dieser Angelegenheit zuständig und federführende Behörde ist die Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbrauchschutz (Abt. III Umweltpolitik) in Kooperation mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung.

Das Bezirksamt hatte bereits im August 2007 beim Leiter der Abteilung III – Umweltpolitik, Herrn Dr. Breitenkamp, in obiger Angelegenheit nachgefragt. Es wurde die Auskunft gegeben, dass gegenwärtig konzertierte Luftreinhalte- und Lärmaktionspläne erstellt werden, die frühestens 2008 im Ergebnis vorliegen. Bei deren Erarbeitung spielen die Aspekte, wie sie mit der BVV-Drucksache 0449/VI intendiert sind, eine wesentliche Rolle.

Somit ist bis dahin abzuwarten, wie die Ergebnisse aussehen werden und welche konkreten Maßnahmen zu Luftreinhaltung, Lärmminderung und bestmöglichem Verkehrsabfluss vorgeschlagen werden.

Besondere Planungsschwerpunkte in Lichtenberg bilden die Konzeptstrecke Frankfurter Allee und das Konzeptgebiet Frankfurter Allee Nord.

Trotz der bereits vorliegenden Auskunft hat sich das Bezirksamt Lichtenberg, ausgelöst durch den Beschluss der BVV, nochmals schriftlich an die Senatsverwaltung gewandt (siehe Anlage).

Sobald konkrete Ergebnisse vorliegen, wird die BVV detailliert informiert.

Berlin, den            11.2007

Emmrich              Geisel

Bezirksbürgermeisterin                            Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung,

                            Bauen, Umwelt und Verkehr

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