Auszug - Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit  

Der Vorsteher, Herr Hoffmann (Fraktion der CDU) eröffnete die 27. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin in der IX. Wahlperiode.

Der Vorsteher begrüßte den ehemaligen Vorsteher, Herrn Rainer Bosse, als Gast der Sitzung.

Darüber hinaus gratulierte er Frau Keküllüoğlu, Stadträtin für Verkehr, Grünflächen, Ordnung, Umwelt und Naturschutz, zu ihrem Geburtstag.

An der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung haben 50 Bezirksverordnete teilgenommen. Zu Beginn der Sitzung waren 46 Bezirksverordnete anwesend.

Die Beschlussfähigkeit wurde festgestellt.

Für die BVV haben sich entschuldigt:

von der Fraktion Die Linke:    Fr. Schiwatschev und Fr. Klug

von der Fraktion SPD:    Fr. Dr. Ingenbleek

von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Fr. Köhler und Frau Navarro.

Vor Eintritt in die Tagesordnung gab Herr Hönicke, Bezirksstadtrat Schule und Sport, eine persönliche Erklärung zum Thema „Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts bzgl. seiner Freistellung von seinem Amt als Bezirksstadtrat“ ab.

Die Beschlussfähigkeit wurde festgestellt

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