Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

Der schriftliche Bericht liegt den Ausschussmitgliedern vor. Herr Schaefer schlägt vor, das Thema Arbeitgebermarke und Personal im Dezember schwerpunktmäßig zu behandeln. Zum Thema Personal berichtet BzBm Schaefer, dass die Tarifverhandlungen im Oktober beginnen, die Erhöhung des TVL soll zwischen 8 und 11% liegen. Zur Frage der Personalmittel teilt die BA mit, dass nicht besetzte Stellen auch nicht finanziert werden. Es werden nur so viele Personalmittel veranschlagt, wie tatsächlich benötigt werden. Im Durchschnitt sind im Bezirk ca. 10% der Stellen nicht besetzt. Zur Frage des Stichtages für besetzte und unbesetzte Stellen berichtet das BA, dass die Stellenbesetzung wöchentlich kontrolliert werden kann. Zur Frage der nicht ausgeschöpften Mittel für die bauliche Unterhaltung der Schulen erklärt das BA, dass diese nicht voll ausgeschöpft werden, da die Firmen entscheiden, Rechnungen nicht mehr in das laufende Haushaltsjahr zu buchen, sondern in das nächste zu übertragen.