Auszug - Videostream der BVV im Internet mit Sprungmarken anbieten  

Herr Dr. Gührs (SPD) verweist darauf, dass das Anliegen des Antrages mit der Neuvergabe des Livestreams als erledigt betrachtet werden kann.

Herr Apitz (FDP) kritisiert, dass der Antrag so lange vertagt wurde, statt einer zeitnahen Beschlussfassung und dann entsprechender (Nicht-)Berücksichtigung zur Neuvergabe. Schließlich werden die konkreten Bedingungen der Vergabe nicht veröffentlicht, so dass nicht allen Bezirksverordneten bekannt ist, welches die Ergebnisse der Vergabe sind.

Frau Ehlers (B90/Grüne) weist darauf hin, dass alle Fraktionen in der Arbeitsgruppe zur Vorbereitung der Vergabe vertreten waren und sie davon ausgeht, dass in den Fraktionen jeweils berichtet wurde.

Herr Apitz zieht den Antrag für die Fraktion der FDP nicht zurück.

Abstimmung: 3/11/0 - Der BVV wird somit die Ablehnung des Antrages empfohlen.