Auszug - Einschulungsbereiche in Hohenschönhausen anpassen - Schulweg dadurch sicherer machen  

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU wurde als Priorität der Fraktion der CDU aufgerufen.

Herr Hoffmann (Fraktion der CDU) begründete den Antrag zur Beschlussfassung seiner Fraktion.

Im Rahmen der Aussprache äußerten sich:

• Herr Niedworok (Fraktion DIE LINKE.),
• Frau Keküllüoğlu, Bezirksstadträtin für Schule, Sport und Facility Management,
• Frau Ehlers (Bündnis 90/Die Grünen), die die Überweisung federführend in den Ausschuss für Schule und Sport sowie mitberatend in den Ausschuss für Öffentliche Ordnung und Verkehr beantragte,
• Frau Dr. Ingenbleek (Fraktion der SPD),
• Herr Hoffmann (Fraktion der CDU),
• Frau Keküllüoğlu, Bezirksstadträtin für Schule, Sport und Facility Management, und abschließend nochmals
• Herr Hoffmann (Fraktion der CDU).

Einer Blockabstimmung zu dem Überweisungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wurde widersprochen.

Dem Antrag auf Überweisung in den Ausschuss für Schule und Sport wurde einstimmig zugestimmt.

Der Antrag auf Überweisung in den Ausschuss für Öffentliche Ordnung und Verkehr wurde mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion DIE LINKE. angenommen.

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU wurde federführend in den Ausschuss für Schule und Sport sowie mitberatend in den Ausschuss für Öffentliche Ordnung und Verkehr überwiesen.