Auszug - Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache  

Auf Nachfrage der stellv. Vorsteherin wurden keine Streichungen vom Entwurf der Liste der Drucksachen ohne Aussprache beantragt.

Ergänzungen:

Seitens des Ältestenrats wurden folgenden Ergänzungen vorgeschlagen:

Dringliche Beschlussempfehlung aus dem Ausschuss Haushalt, Personal und GO

DS/0498/IX – BVV-Sondermittel für den „Dance-Slam“ am 25.03.2023

Beschlussfassung

 Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Europa, Wirtschaftsförderung und Sozialraumsteuerung zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS/0529/IX – Digitale Europakarte für Lichtenberg

Der dieser Beschlussempfehlung zugrundeliegende Antrag steht auf der Tagesordnung unter TOP „Offene Drucksachen der letzten BVV – Punkt 10.9. Der Ausschuss hat die Drucksache vorab beraten und empfiehlt die Annahme in geänderter Fassung.

Beschlussfassung.

Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstandes

DS/0604/IX – Änderung von Sitzungsterminen der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin im Kalenderjahr 2023

Beschlussfassung

Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Auf Nachfrage der stellv. Vorsteherin gab es keine weiteren Ergänzungsanträge.

Die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde mehrheitlich mit folgenden Ergänzungen beschlossen:

Dringliche Beschlussempfehlung aus dem Ausschuss Haushalt, Personal und GO

DS/0498/IX – BVV-Sondermittel für den „Dance-Slam“ am 25.03.2023

Beschlussfassung

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Europa, Wirtschaftsförderung und Sozialraumsteuerung zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS/0529/IX – Digitale Europakarte für Lichtenberg

Beschlussfassung.

Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstandes

DS/0604/IX – Änderung von Sitzungsterminen der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin im Kalenderjahr 2023

Beschlussfassung.