Auszug - Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache  

Auf Nachfrage der Vorsteherin wurden keine Streichungen vom Entwurf der Liste der Drucksachen ohne Aussprache beantragt.

Folgende Ergänzungen wurden vorgeschlagen:

Herr Drewes (Fraktion der AfD):

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/419/IX – Vergabeverfahren für das Unternehmensportal Lichtenberg

Überweisung in den Ausschuss Europa, Wirtschaftsförderung und Sozialraumsteuerung

Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Herr Wolf (Fraktion DIE LINKE.):

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/0406/IX – Neue Mülleimer im Park der Wartenberger Feldmark

Beschlussfassung

Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/0409/IX – Hinweise auf das stille Örtchen im Stadtpark Lichtenberg

Beschlussfassung

Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Weitere Wortmeldungen lagen nicht vor.

Die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde mit folgenden Ergänzungen mehrheitlich beschlossen:

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/0406/IX – Neue Mülleimer im Park der Wartenberger Feldmark

 Beschlussfassung

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/0409/IX – Hinweise auf das stille Örtchen im Stadtpark Lichtenberg

Beschlussfassung

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/0419/IX – Vergabeverfahren für das Unternehmensportal Lichtenberg

Überweisung in den Ausschuss Europa, Wirtschaftsförderung und Sozialraumsteuerung