Auszug - Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen  

 
 
8. Sitzung in der IX. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
TOP: Ö 3
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 16.06.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin
 
Wortprotokoll

Zu folgenden Drucksachen wurde jeweils mehrheitlich die Dringlichkeit zur Aufnahme in die aktuelle Tagesordnung festgestellt:

 

Dringlichkeiten (12)

 

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung, Mieter:innenschutz und Facility Management zum Antrag zur Beschlussfassung der

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS/1997/VIII – Abwägungsklausel für genehmigungspflichtige Vorhaben und sonstige Maßnahmen im Bebauungsplangebiet 11-80

 

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung, Mieter:innenschutz und Facility Management zum Aufhebungsantrag der Fraktion

Bündnis 90/Die Grünen zur Vorlage zur Kenntnisnahme – 2. Zwischenbericht – des Bezirksamtes

DS/2254/VIII – Teilweise Änderung der Zielsetzung des B-Planverfahrens XVII-20

 

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung, Mieter:innenschutz und Facility Management zum Antrag zur Beschlussfassung

der Fraktion DIE LINKE.

DS/0027/IX - Landwirtschaftliche Flächen im Dorf Wartenberg erhalten

 

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung, Mieter:innenschutz und Facility Management zum Antrag zur Beschlussfassung

der Fraktion der CDU

DS/0117/IX – Eine AG für die Grünflächen-Sicherung

 

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung, Mieter:innenschutz und Facility Management zum Antrag zur Beschlussfassung

der Fraktion der CDU

DS/0177/IX – Weg der Mitte für Pferdesport und Wohnen in Karlshorst

 

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung, Mieter:innenschutz und Facility Management zum Antrag zur Beschlussfassung

der Fraktion der CDU

DS/0203/IX – Nahversorgung an der Siegfriedstraße mit Wohnungsbau kombinieren

 

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der SPD

DS/0317/IX – Rettung für die Suchtberatung Hohenschönhausen / Stiftung SPI

 

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der SPD

DS/0318/IX – Wandlitzstraße soll Fahrradstraße werden

 

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE.

DS/0320/IX - Betrieb der Straßenbahnlinien M17, 21, 27 und 37 sicherstellen

 

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE.

DS//IX – Schnellbauschwimmhalle für Lichtenberg

 

Dringliche Vorlage zu Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/0321/IX – 2. Lichtenberger Umwelt- und Naturschutzpreis

 

Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstandes

DS/0311/IX – Einwohner*innenantrag: Kaskelkiez für Menschen statt Durchgangsverkehr

 

 
 

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