Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

Die Vorsitzende Frau Kliemann (Fraktion SPD) begrüßt Herrn Bezirksbürgermeister Michael Grunst, Herrn Robert Schneider und Frau Bärbel Olhagaray in der Sitzung und erteilt ihnen das Wort. Sie stellen sich vor.

Es folgt der Bericht des Bezirksamtes, der dem Ausschuss schriftlich zur Verfügung gestellt wird.

Beirat für Partizipation und Integration aus Vertreter/innen der Migrationsgesellschaft:

Es haben sich 22 Personen mit Migrationshintergrund beworben, allerdings zu wenig weibliche Bewerberinnen. Das Ziel ist es, die Mitglieder des Beirats im März 2022 zu wählen, so dass der Beirat sich im April 2022 konstituieren kann.

Integrationsbeirat:

Das Arbeitsgremium der Träger und Projekte des Integrationsbeirates in Lichtenbergerg hat sich am 17.02.2022 konstituiert. Das Ziel ist der regelmäßige fachliche Austausch und die Kenntnis voneinander. Das Budget für die Integrationsarbeit (aktuell 1 Mio. Euro) wird um 25 % auf 670. 000 Euro reduziert. Eine Liste laufender Projekte wurde in einer BA Drucksache in die BVV bereits im Dezember 2021 eingebracht.

Zum bisherigen Standort des Programms „Berlin entwickelt neue Nachbarschaften“ in Hohenschönhausen Nord kamen zwei weitere Standorte: In Wartenberg und in Fennpfuhl. Sie haben ihre Arbeit aufgenommen und suchen aktuell nach Räumlichkeiten. Die Suche wird vom Bezirksamt unterstützt.

Das telefonische Sprachmittlungs-Service der Telefonischen Dolmetschen-Service SAVD Videodolmetscherservice GmbH wurde gut angenommen. Viele Bürgerinnen und Bürger brauchen eine sprachliche Unterstützung bei der Erledigung verschiedener Aufgaben und/oder bei den Registrierungen oder Anmeldungen. Der Bezirksbürgermeister will das Angebot intern noch stärker bekannt machen, damit auch die Verwaltung sie aktiv nutzt. 

Zehn bis zwanzig afghanische Ortskräfte sind nach Lichtenberg angekommen. Sie bekommen sofort eine Aufnahmezusage sowie eine Aufenthaltserlaubnis. Herausforderungen stellen die Erstellungen der Krankenkasse-/Versicherungskarten. Das Bürgeramt in Mitte als zentraler Aufnahmeort für Geflüchtete aus Afghanistan ist überlastet. Es wird darüber hinaus eine starke Zuwanderung aus Moldau erwartet. Man rechnet außerdem mit einer großen Zahl der Geflüchteten aus der Ukraine auf Grund des Russlands-Krieges in der Ukraine.

Der Bezirksbürgermeister hat gemeinsam mit dem Vorsitzenden des Ausschusses Europa, Wirtschaftsförderung und Sozialraumsteuerung Benjamin Hudler (Fraktion CDU) und dem Bürgervereinsvorsitzenden Fennpfhul Herrn Rainer Bosse das Don Xuan Center besucht. Der Besuch war dem Thema Zuwanderung gewidmet.