Auszug - DS/1020/VIII - Geschwindigkeitsüberwachung und Geschwindigkeitsreduzierung in der Zechliner Straße (Bitte des AS ÖOV um Stellungnahme)  

Herr Gührs (SPD) führt ein, dass der Ausschuss Öffentliche Ordnung und Verkehr um eine Stellungnahme zur Drucksache in Bezug auf mögliche Finanzierung gebeten hat.

Frau Zimmer (DIE LINKE.) verweist auf DS/0118/IX - Zusätzliche Haushaltsmittel für Dialogdisplays (Antrag in Februar-BVV) und schlägt vor, zunächst das Ergebnis zu diesem Antrag abzuwarten.

Dagegen gibt es keinen Widerspruch. Der Ausschussvorsitzende informiert den Vorsitzenden ÖOV entsprechend.