Auszug - Bericht des Bezirksamtes und Aussprache dazu  

Herr Grunst, Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat für Personal, Finanzen, Immobilien und Kultur, berichtete zu folgenden Themen:

• Gespräch mit dem Lichtenberger Balogun Adegbayi, der am Freitag, 26. November 2021, Opfer eines rassistischen Übergriffs wurde,
• Entzündung des vierten Lichts des Chanukka-Leuchters vor dem Rathaus Lichtenberg anlässlich des Jüdischen Lichterfestes,
• Angriffe auf Chanukka-Leuchter / Ermittlungen des LKA,
• Hissen der Fahne zum Fahne zum Festjahr „1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland“ am 10. Dezember 2021,
• Pandemiesituation / Impfangebote in Lichtenberg,
• Verleihung des Lichtenberger Inklusionspreises,
• Wettbewerbsentscheidung Zentrum Neu-Hohenschönhausen, öffentliche Veranstaltung zur Präsentation der Wettbewerbsbeiträge, Vorstellung des Siegerentwurfs und zu den
• Sperrmüllaktionstagen.

Herr Hönicke, stellv. Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft und Arbeit, berichtete zu den Themen:

• Öffnungszeiten der Bürgerämter,
• Altersarmut / Weihnachtspäckchen für Senior_innen,
• Notübernachtungsplätze für Obddachlose
• Internetportal zur Seniorenarbeit,
• Veranstaltung zum B-Plan 11-168,
• Garagenanlage Zwieseler Straße, Übernahme der Abrisskosten,
• Sondersitzung zum B-Plan 11-125,
• Trägerversammlung des Jobcenters sowie zum
• Wirtschaftsflächenkonzept.

Herr Schaefer, Bezirksstadtrat für Schule, Sport, Öffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr, berichtete zu den Themen:

• Aufstellen von Pflanzenkübeln am Marktplatz in Karlshorst,
• 3-G-Regeln für Dienstgebäude des Bezirksamtes, Einrichtung von Teststellen für Mitarbeiter_innen,
• Einrichtung eines Impfzentrums an der Trabrennbahn in Karlshorst,
• Infektionsgeschehen an Kitas und Schulen in Lichtenberg,
• Unterstützung des Gesundheitsamtes durch Bundeswehrkräfte,
• Start der Corona-Schutzimpfungen an Grundschulen,
• Müllentsorgung durch die BSR – neue Vereinbarung,
• Feierstunde auf dem Zentralfriedhof am 11. Dezember sowie über
• illegale Plakatierungen.

Herr Hönicke, stellv. Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft und Arbeit, beantwortete eine Nachfrage von Herrn Wolf (Fraktion DIE LINKE.) zum Garagenstandort Zwieseler Straße sowie eine weitere Nachfrage von Herrn Hudler (Fraktion der CDU) zum Wirtschaftsflächenkonzept.

Eine Anfrage von Herrn Dinda (Fraktion der AfD) zur Beschädigung und Beseitigung eines im Auftrag der AfD zur Erinnerung an die November-Progrome auf dem Städtischen Friedhof in der Gärtnerstraße am Denkstein niedergelegten Kranzes wurde durch Herrn Grunst, Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat für Personal, Finanzen, Immobilien und Kultur, beantwortet.