Auszug - Schulwegsicherheit für die Sonnenuhrgrundschule (allein beratend)  

Herr Andre erläutert die Drucksache. Es gibt zwar bereits im Kreuzungsbereich Karl-Lade-Straße/Franz-Jacob-Straße eine Gehwegvorstreckung, diese ist aber schlecht einsehbar. Die Franz-Jacob-Straße wird als Durchfahrt durch das Wohngebiet genutzt. Bei einer Vor-Ort-Besichtigung an einem Samstag war er erstaunt, wie stark die Straße frequentiert wird.

Frau Wessoly unterstützt das Anliegen. Sie gibt aber zu bedenken, dass in Tempo 30 Zonen keine Lichtsignalanlagen möglich sind und dass Poller auch die Durchfahrt von Rettungsfahrzeugen hindern.

Herr Drewes fragt, ob in der Karl-Lade-Str. Tempo 10 angeordnet werden könne.

Frau Feige und Herr Andre entgegnen, dass es der SPD-Fraktion um die Sperrung für den Durchgangsverkehr geht und nicht die Straßenbahn zu beinträchtigen.

Herr Schaefer kennt die Problematik, dass die Franz-Jacob-Straße zur Umfahrung des Weißenseer Wegs/der Möllendorffstraße genutzt wird. Im Kreuzungsbereich Franz-Jacob-Straße/Karl-Lade-Straße sind die möglichen Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit bereits ausgeschöpft.

Frau Wessoly stellt einen Änderungsantrag:

Streichung des Antragstextes ab „ […] zu ermöglichen.“ Und ersetzen durch:

„In diesem Zusammenhang soll geprüft werden, ob der Durchgangsverkehr unterbunden werden kann. In diesen Prozess sind die Einwohner*innen einzubeziehen.“

Die SPD-Fraktion übernimmt den Änderungsantrag.

Abstimmung über die so geänderte Drucksache: 10:0:1