Auszug - Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen  

Zu folgenden Drucksachen wurde im Rahmen einer Blockabstimmung die Dringlichkeit mehrheitlich festgestellt:

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal zum

Antrag zur Beschlussfassung der BVO Bündnis90/Die Grünen

DS/2000/VIII – Zuschuss für die Verwendung von Mehrwegwindeln

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal zum

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/2062/VIII – Zielvereinbarung zwischen Bürgern und Verwaltung

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal zum

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/2111/VIII – Taubenpopulation kontrollieren

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal zum

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/2114/VIII – Hartung‘sche Säulen erhalten und ausstellen

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal zum

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/2127/VIII – Präzisierung der Investitionsplanung für die Jahre 2021 – 2025

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal zum

Antrag zur Beschlussfassung der BVO Bündnis90/Die Grünen

DS/2147/VIII – Das Tierwohl sichern – Die Personalsituation der Veterinär- und Lebensmittelaufsicht verbessern

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal zum

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der AfD

DS/2151/VIII – Den Park am Gehrensee aufwerten

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal zum

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/2157/VIII – Sportfläche Hauptstraße 8

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal zum

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/2173/VIII – Schulbau und Sportflächen an der Hauptstraße 8 und 9 ermöglichen

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal zur

Dringlichen Beschlussempfehlung des Ausschusses Gesundheit sowie Gleichstellung

und Inklusion

DS/2226/VIII – Freier Zugang zu Menstruationsartikeln in Lichtenberg

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit, Soziales und Gemeinwesen zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/2098/VIII – Straßenbahngleise bis zur Landsberger Allee (M6) erweitern

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit, Soziales und Gemeinwesen zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der AfD

DS/2122/VIII – Entwicklungsplan für die Seniorenbetreuung

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz zur Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/2232/VIII – Bebauungsplan 11-47ba - Ergebnis der erneuten Rechtsprüfung; Arbeitstitel: Parkstadt Karlshorst

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz zur Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/2247/VIII – Vorhabenbezogener Bebauungsplan 11-118 VE - Planreife Bauteil 1 - 4; Arbeitstitel: Landsberger Allee 341/343

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/2275/VIII – Bebauungsplan 11-180B – Aufstellungsbeschluss; Arbeitstitel: Vulkanstraße/Herzbergstraße nördlich

Bebauungsplan 11-181B – Aufstellungsbeschluss; Arbeitstitel: Herzbergstraße nördlich/Siegfriedstraße

Bebauungsplan 11-182B – Aufstellungsbeschluss; Arbeitstitel: Vulkanstraße/Herzbergstraße südlich

Bebauungsplan 11-183B – Aufstellungsbeschluss; Arbeitstitel: Herzbergstraße südlich/Straße 15/Siegfriedstraße

Bebauungsplan 11-184B – Aufstellungsbeschluss; Arbeitstitel: Herzbergstraße 64 - 76

Über die Dringlichkeit folgender Drucksache wurde gesondert abestimmt:

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE.

DS/2276/VIII – Aktualisierte Schulentwicklungsplanung zeitnah vorlegen

Die Dringlichkeit wurde mehrheitlich festgestellt.

Die Drucksachen wurden in die aktuelle Tagesordnung aufgenommen.