Auszug - Mitteilungen und Vorlagen des/der Vorstehers/-in  

Folgende Mitteilungen des Vorstehers wurden schriftlich an die Bezirksverordneten versandt:

Mitteilungen aus den Ausschüssen/Fraktionen

Der Ausschuss Gleichstellung und Inklusion hat in seiner Sitzung am 6. Januar 2021 die

Vorlagen zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/1927/VIII – Handlungsempfehlungen zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Bezirk Lichtenberg

DS/1980/VIII – Abrechnung des Aktionsplanes zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) für die Jahre 2016 bis 2018 – Bezug DS/1648/VIII

 zur Kenntnis genommen.

In der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit, Soziales und Gemeinwesen am 14. Januar 2021 hat die Fraktion der CDU ihren Antrag zur Beschlussfassung

DS/1811/VIII – Öffentliche Ordnung im Umfeld des Bahnhofs Lichtenberg schaffen und aufrechterhalten!

 zurückgezogen.

Mitteilungen aus dem Bezirksamt

Mit Schreiben vom 16. Dezember 2020 hat der Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft und Arbeit zur Drucksache

DS/0214/VIII – Runden Tisch „Rummelsburger See“ zeitnah fortführen

eine Abschlussmitteilung übersandt und bittet die BVV, die Drucksache damit als erledigt zu betrachten.

Zu den Großen Anfragen

DS/1964/VIII – Chefsache Kita-Ausbau geht der Saft aus!

DS/1976/VIII – Urbanes Zentrum Neu-Hohenschönhausen

hat das Bezirksamt hinsichtlich der Beantwortung um Fristverlängerung ersucht.

Sonstiges

Am 11. Januar 2021 wurde die mobile Abstimmanlage sowie die dazugehörigen Endgeräte angeliefert. Die notwendige zusätzliche Hardware wurde beschafft und eingerichtet. In der Februar-Sitzung der BVV wird die Anlage erstmalig unter Betreuung eines Technikers der Herstellerfirma eingesetzt werden.