Auszug - Schulgipfel für die Schulplanungsregion 1  

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktionen DIE LINKE. und SPD wurde als Priorität der Fraktion DIE LINKE.

in Verbindung mit

den weiteren Anträgen zur Beschlussfassung der Fraktionen DIE LINKE. und SPD

DS/1870/VIII –Schulgipfel für die Schulplanungsregion 4

DS/1872/VIII – Schulgipfel für die Schulplanungsregion 5

DS/1873/VIII – Schulgipfel für die Schulplanungsregion 2

sowie in Verbindung mit den hierzu eingereichten Änderungsanträgen der Fraktion der AfD aufgerufen.

Frau Engelmann (Fraktion DIE LINKE.) begründete die Anträge zur Beschlussfassung für die Fraktionen DIE LINKE. und SPD.

Im Rahmen der Aussprache äußerten sich:

• Frau Dr. Ingenbleek (Fraktion der SPD),
• Herr Niedworok (Fraktion DIE LINKE.) und
• Herr Hoffmann (Fraktion der CDU).

Herr Drewes (Fraktion der AfD) begründete die Änderungsanträge seiner Fraktion.

Im Rahmen der weiteren Aussprache äußerten sich:

• Herr Bosse (Fraktion DIE LINKE.),
• Herr Drewes (Fraktion der AfD),
• Frau Engelmann (Fraktion DIE LINKE.),
• Herr Rodig (Fraktion der AfD) und
• Frau Dr. Ingenbleek (Fraktion der SPD).

Frau Baumann (Fraktion DIE LINKE.) beantragte nach GO BVV den Abbruch der Debatte.

Herr Drewes (Fraktion der AfD) beantragte ebenfalls nach GO BVV den Abbruch der Debatte.

Hierzu gab es keinen Widerspruch. Die Debatte wurde geschlossen.

Gegen den Vorschlag des Vorstehers, die Abstimmungen jeweils in einem Block vorzunehmen gab es keinen Widerspruch.

Die Änderungsanträge der Fraktion der AfD wurden mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion der AfD abgelehnt.

Die Anträge zur Beschlussfassung der Fraktionen DIE LINKE. und SPD

DS/1869/VIII – Schulgipfel für die Schulplanungsregion 1

DS/1870/VIII –Schulgipfel für die Schulplanungsregion 4

DS/1872/VIII – Schulgipfel für die Schulplanungsregion 5

DS/1873/VIII – Schulgipfel für die Schulplanungsregion 2

wurden mehrheitlich angenommen.

Beschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht, im Frühjahr 2021 für die Schulplanungsregion 1 (Hohenschönhausen-Nord) einen Schulgipfel durchzuführen.

Damit soll in einer öffentlichen Veranstaltung darüber informiert werden, welche Maßnahmen das Bezirksamt bisher bereits ergriffen hat und welche weiteren geplant sind, um auf Veränderungen bzw. Verzögerungen bei Schulneubau- und Schulsanierungsmaßnahmen zu reagieren. Dargelegt werden soll auch, ob und in welchem Umfang in den zu überbrückenden Zeiträumen an den jeweiligen Schulen, ihren Sporthallen und Freiflächen zusätzliche Instandhaltungsmaßnahmen notwendig werden und wie diese finanziert werden sollen.

Als Teilnehmende des „Schulgipfels“ sind alle Schulleiter*innen und alle Vorsitzenden der Schulelternvertretungen aus der Schulplanungsregion 1 sowie der Bezirksschulbeirat einzuladen. Der Ausschuss Schule und Sport soll in die Vorbereitung und Durchführung der Veranstaltung einbezogen werden.