Auszug - Einwohnerfragestunde  

 
 
44. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
TOP: Ö 10
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 17.09.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin
 
Wortprotokoll

Die Anfrage sowie eine Nachfrage von Herrn Schmidt zum Thema „Drehscheiben-Schule und Pilotprojekt zur Umweltgerechtigkeit im Fennpfuhl“ wurden durch Herrn Schaefer, Bezirksstadtrat für Schule, Sport, Öffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr, beantwortet.

 

 

Die Anfrage sowie eine Nachfrage von Herrn Donat zum Thema „Rahmenplan Karlshorst-Ost als Grundlage für B-Plan 11-29 Waldowallee 105-117 (HOWOGE-Schulbau und Erhalt der Bäume)“ wurden durch Herrn Hönicke, stellv. Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft und Arbeit, und ergänzend durch Frau Feige (Fraktion der SPD) beantwortet.

 

 

Die Anfrage von Frau Rasper zum Thema „Hochhaus Salzmannstr. 34“ sowie eine Nachfrage von Herrn Wolf (Fraktion DIE LINKE.) wurden durch Herrn Hönicke, stellv. Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft und Arbeit, beantwortet.

 

Die Geschäftsordnungsanfrage von Herrn Kossler (Fraktion der AfD) hinsichtlich der Zulässigkeit von Fragen der Bezirksverordneten im Rahmen der Einwohnerfragestunde wurde durch den Vorsteher beantwortet.

 

 

Die Anfrage von Herrn Schultheiß zum Thema „Verbesserung der Verkehrssituation in der Waldowallee/Verlängerte Waldowallee“ wurde durch Herrn Schaefer, Bezirksstadtrat für Schule, Sport, Öffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr, beantwortet.

 

Herr Hönicke, stellv. Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft und Arbeit, ergänzte die Antwort.

 

 

Weitere Wortmeldungen lagen nicht vor.

 

Die Einwohnerfragestunde wurde geschlossen.

 
 

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