Auszug - Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache  

Auf Nachfrage des Vorstehers beantragte Herrn Pohle (BVO Bündnis 90/Die Grünen die Streichung der Drucksache

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/1793/VIII –  Grafenauer Weg für Kinder sicherer machen!

Vom Ältestenrat wurde folgende Ergänzung vorgeschlagen:

Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/1847/VIII – Bezirkshaushaltsrechnung 2019

Überweisung in den Ausschuss für Rechnungsprüfung

Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Folgende weitere Ergänzungen wurden beantragt:

Herr Wolf (Fraktion DIE LINKE.):

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE.

DS/1846/VIII – Hans-Zoschke-Stadion sanieren - Bundesmittel nutzen

Beschlussfassung

Dem Antrag auf Aufnahme und Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde widersprochen.

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE.

DS/1852/VIII – Benennung des Bahnhofsvorplatzes (Bahnhof Lichtenberg) in

Eugeniu-Botnari-Platz

Beschlussfassung

Dem Antrag auf Aufnahme und Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde widersprochen.

Frau Kliemann (Fraktion der SPD):

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit

DS/1839/VIII – Vorrang für werdende Mütter im familienfreundlichen Bezirk

Beschlussfassung

Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Frau Feige (Fraktion der SPD):

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der SPD

DS/1845/VIII – Sondermittel für den Förderkreis Museum Lichtenberg im

Stadthaus e. V.

Überweisung in den Ausschuss für Haushalt und Personal

Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde bei Streichung des

Antrags zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/1793/VIII –  Grafenauer Weg für Kinder sicherer machen!

mit folgenden Ergänzungen mehrheitlich beschlossen:

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit

DS/1839/VIII – Vorrang für werdende Mütter im familienfreundlichen Bezirk

Beschlussfassung

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der SPD

DS/1845/VIII – Sondermittel für den Förderkreis Museum Lichtenberg im

Stadthaus e. V.

Überweisung in den Ausschuss für Haushalt und Personal

Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/1847/VIII – Bezirkshaushaltsrechnung 2019

Überweisung in den Ausschuss für Rechnungsprüfung