Auszug - Bürgerhaushalt Lichtenberg gemeinsam mit BVV und Begleitgremium evaluieren  

Der Dringlichen Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal, den Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. in geänderter Fassung anzunehmen, wurde ohne Aussprache zugestimmt.

Beschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht, das aktuell gültige Verfahren des Bürgerhaushalts Lichtenberg gemeinsam mit der BVV und dem Begleitgremium Bürgerhaushalt zu evaluieren.

Im Rahmen eines Workshops sollen dabei die einzelnen Verfahrensschritte gemäß Rahmenkonzeption untersucht und bewertet werden.

Es wird angeregt, dazu auch alle Verfahrensbeteiligten (u. a. Fraktionen der BVV, Gebiets- und Stadtteilkoordinator*innen sowie Lichtenberger Bürgerjurys) um Fragen, Hinweise und Anregungen zu bitten.

Dabei soll auch in Betracht gezogen werden, ob Prozesse eventuell beschleunigt werden können. Des Weiteren ist zu prüfen, ob eine stärkere Einbeziehung der BVV sinnvoll erscheint und wenn ja, wie diese erfolgen könnte.

Die Evaluation des Bürgerhaushalts soll möglichst noch im Jahr 2020 abgeschlossen werden. Die Ergebnisse sind der BVV zur Kenntnis zu geben.