Auszug - "Free WiFi Berlin" auch für Menschen in Unterkünften und Wohngruppen für Geflüchtete und Obdachlose  

Herr Hoffert (Fraktion DIE LINKE) begründete den Antrag zur Beschlussfassung für die Fraktion DIE LINKE.

Im Rahmen der Aussprache äußerten sich:

• Herr Drewes (Fraktion der AfD),
• Herr Teichert (Fraktion der CDU),
• Frau Brechel (Fraktion der SPD) und
• Frau Schuler (Fraktion DIE LINKE.).

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. wurde mehrheitlich angenommen.

Beschluss:

Das Bezirksamt Lichtenberg wird ersucht, sich umgehend dafür einzusetzen, dass alle Einrichtungen und Unterkünfte für Geflüchtete und obdachlose Menschen Standorte für „Free WiFi Berlin“ bzw. Hotspot-Zonen bekommen. Dazu nimmt das Bezirksamt mit den zuständigen Senatsverwaltungen Kontakt auf, um möglichst schnell für die Bewohner*Innen in den Unterkünften WLAN zu Verfügung zu stellen.

Dem Ausschuss für Integration wird monatlich über den Stand jeder Unterkunft berichtet.