Auszug - Runden Tisch Rheinpfalzallee einberufen und Schule schnellstmöglich bauen  

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/1712/VIII – Ordnung für Karlshorst-Ost

wurde als Priorität der Fraktion der CDU aufgerufen und entsprechend der Vereinbarung im Ältestenrat

in Verbindung mit

dem Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der AfD

DS/1666/VIII – Kein MUF auf dem Grundstück Rheinpfalzallee 83, 91-93

und

der Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) des Bezirksamts

DS/1632/VIII – Runden Tisch Rheinpfalzallee einberufen und Schule schnellstmöglich bauen

sowie dem hierzu von der Fraktion der AfD eingebrachte Aufhebungsantrag behandelt.

Herr Hudler (Fraktion der CDU) begründete den Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU.

Im Rahmen der Aussprache äußerten sich:

• Frau Feige (Fraktion der SPD),
• Herr Pohle (BVO Bündnis 90/Die Grünen)
• Herr Drewes (Fraktion der AfD) und
• Herr Rodig (Fraktion der AfD) und
• Herr Hudler (Fraktion der CDU)

Für das Bezirksamt nahm Herr Hönicke, Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft und Arbeit, Stellung.

Die Abstimmungen führten zu folgendem Ergebnis:

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU – DS/1712/VIII – wurde mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktionen der AfD und CDU abgelehnt.

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der AfD – DS/1666/VIII – wurde mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion der AfD abgelehnt.

Der Aufhebungsantrag der Fraktion der AfD zur Drucksache DS/1632/VIII wurde mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion der AfD abgelehnt.

Die Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) des Bezirksamts wurde zur Kenntnis genommen.