Auszug - Gehwegvorstreckungen in der Giselastraße, Höhe Leopoldstraße (federführend)  

 
 
38. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt und Personal
TOP: Ö 8.7
Gremium: Haushalt und Personal Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 11.12.2019 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 13 a (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
DS/1373/VIII Gehwegvorstreckungen in der Giselastraße, Höhe Leopoldstraße
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVO Bündnis 90/Die GrünenBezirksamt
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungVorlage zur Kenntnisnahme (Abb.)
  
Wortprotokoll

Der Ausschuss nimmt die Annahmeempfehlung des zuarbeitenden Ausschusses ÖOVBd zur Kenntnis. Das BA teilt als seine Kostenschätzung 80 TEuro mit. Ein Vertagungsantrag wird mit 3/9/1 abgelehnt, ebenso mit 3/10/0 ein Änderungsantrag der AfD-Fraktion.

Der Ausschuss empfiehlt der BVV mit 10/0/3 die Annahme.

  
 

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