Auszug - Beschlussfassung über die Tagesordnung  

Gemeinsamer Aufruf der Mündlichen Anfragen:

DS/1554/VIII – Asbest-Gutachten für das Objekt Am Hechtgraben 1

(Fraktion der AfD, Heribert Eisenhardt)

mit

DS/1583/VIII – Hechtgraben 1

(Fraktion der SPD, Jutta Feige)

DS/1578/VIII – Ergebnisse des Arbeitstreffens bzgl. der Wohnungslosen an der Rummelsburger Bucht

(Fraktion der SPD, Kevin Hönicke)

mit

DS/1581/VIII – Aktuelle Situation an der Rummelsburger Bucht

(Fraktion der CDU, Frank Teichert)

und

DS/1582/VIII – Treffen zur Situation der obdachlosen Menschen

(Fraktion DIE LINKE., Claudia Engelmann)

Die Große Anfrage der Fraktion der SPD

DS/1533/VIII – Folgen aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts für das Jobcenter und die Leistungsberechtigten in Lichtenberg. Wie gut ist das Jobcenter schon vorbereitet?

wird vertagt, da das Bezirksamt um Fristverlängerung zur Beantwortung gebeten hat..

Von den Fraktionen wurden folgende Prioritäten benannt:

Fraktion DIE LINKE.

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE.

DS/1587/VIII – Alternative Standorte für Drehscheibenschule im Fennpfuhl

in Verbindung mit

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE.

DS/1588/VIII – Schulsanierungsplanung im Fennpfuhl anpassen

Fraktion der AfD

Antrag zur Beschlussfassung

DS1549/VIII – Zuwendungen nur bei Einhaltung politischer Neutralität.

(hierzu Austauschblatt)

Fraktion der CDU

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/1377/VIII – Intakte Verkehrswege – Straßen grundlegend sanieren

Die Fraktion der SPD hat auf die Benennung einer Priorität verzichtet.

Die Fraktion DIE LINKE. ist Miteinreicherin des

Antrages zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/1558/VIII – Japanisches Tor in die Investitionsplanung aufnehmen

Das Bezirksamt wurde gebeten, die um Prüfung gebeten, die Umwandlung der vom vorgelegten Abschlussberichte in Zwischenberichte bezüglich folgender Drucksachen zu prüfen:

DS/0672/VIII – Beleuchtungsanlagen für Lichtenberger Sportplätze

DS/0673/VIII – App zur Sporthallenauslastung einrichten

DS/0800/VIII – Verkehrsführung für Fahrräder auf der Schlichtallee sicher gestalten

DS/1364/VIII – Gesicherter Fußgängerüberweg in Höhe der Landsberger Allee 214

Das Bezirksamt hat im Ergebnis den beantragten Umwandlungen zugestimmt.

Die Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes

DS/1005/VIII – Querung an der Landsberger Allee 214

wird zusammen mit der

Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) des Bezirksamtes

DS/1364/VIII – Gesicherter Fußweg in Höhe der Landsberger Allee 214

aufgerufen.

Die so geänderte Tagesordnung wurde unter Berücksichtigung der aufgenommenen Dringlichkeiten mehrheitlich beschlossen.