Auszug - Erweiterter Finanzrahmen für Straßensanierung  

 
 
36. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
TOP: Ö 15.3
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Beschlussart: überwiesen
Datum: Do, 24.10.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin
DS/1460/VIII Erweiterter Finanzrahmen für Straßensanierung
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion AfDHaushalt und Personal
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll

Frau Starke (Fraktion der AfD) begründete den Antrag zur Beschlussfassung für die Fraktion der AfD und beantragte die Überweisung in den Ausschuss für Haushalt und Pesonal.

 

Im Rahmen der Aussprache äußerten sich:

 

  • Frau Baumann (Fraktion DIE LINKE.) und
  • Herr Hoffmann (Fraktion der CDU).

 

Dem Überweisungsantrag wurde mehrheitlich zugestimmt.

 

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der AfD wurde in den Ausschuss für Haushalt und Personal überwiesen.

 

 
 

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