Auszug - Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache  

Auf Nachfrage des Vorstehers wurden folgende Streichungen beantragt:

Herr Drewes (Fraktion der AfD):

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der AfD

DS/1461/VIII – Während der Museumsschließzeit eine bezirkliche Ausstellungsalternative zum Thema „100 Jahre Großberlin – 100 Jahre Bezirk Lichtenberg“ ermöglichen

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der AfD

DS/1470/VIII – Neuer Standort für das Tuberkulosezentrum (TBZ) in Lichtenberg (regionalisierte Aufgabe)

Ergänzungsvorschläge:

Vom Ältestenrat wurde folgende Ergänzung vorgeschlagen:

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Schule und Sport

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion SPD

DS/1362/VIII – Entlastung der Lew-Tolstoi-Schule während der Baumaßnahmen

 Beschlussfassung

Hierzu gab es keinen Widerspruch?

Frau Dr. Ingenbleek (Fraktion der SPD):

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der SPD

DS/1481/VIII – Hauptnutzerinnen und Hauptnutzer der Sporthalle Klützer Straße 36 unterstützen und wertschätzen

 Beschlussfassung

Hierzu gab es keinen Widerspruch?

Herr Dinda (Fraktion der AfD):

Antrag zur Beschlussfassung der Bezirksverordneten von Bündnis 90/Die Grünen

DS/1467/VIII – Festakt zum Tag der Deutschen Einheit rotierend in Hohenschönhausen und Lichtenberg organisieren

 Überweisung in den Ausschuss für Kultur und Bürgerbeteiligung

Hierzu gab es keinen Widerspruch?

Die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde bei Streichung der Drucksachen

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der AfD

DS/1461/VIII – Während der Museumsschließzeit eine bezirkliche Ausstellungsalternative zum Thema „100 Jahre Großberlin – 100 Jahre Bezirk Lichtenberg“ ermöglichen

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der AfD

DS/1470/VIII – Neuer Standort für das Tuberkulosezentrum (TBZ) in Lichtenberg (regionalisierte Aufgabe)

mit folgenden Ergänzungen mehrheitlich beschlossen:

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Schule und Sport

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion SPD

DS/1362/VIII – Entlastung der Lew-Tolstoi-Schule während der Baumaßnahmen

 Beschlussfassung

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der SPD

DS/1481/VIII – Hauptnutzerinnen und Hauptnutzer der Sporthalle Klützer Straße 36 unterstützen und wertschätzen

 Beschlussfassung

Antrag zur Beschlussfassung der Bezirksverordneten von Bündnis 90/Die Grünen

DS/1467/VIII – Festakt zum Tag der Deutschen Einheit rotierend in Hohenschönhausen und Lichtenberg organisieren

 Überweisung in den Ausschuss für Kultur und Bürgerbeteiligung