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Auszug - Vorbereitung der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung - Erstellung der Liste der Drucksachen ohne Aussprache
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Vom Kleingartenverein Falkenhöhe 1932 wurde eine Demonstration mit ca. 200 Teilnehmern vor der Max-Taut-Aula angemeldet. Ca. 20 Teilnehmer wollen auch als Gäste an der BVV teilnehmen. Um den Zugang der Bezirksverordneten und einen reibungslosen Sitzungsablauf zu gewährleisten, wurden vier Wachschutzkräfte organisiert.
Am Rande der Sitzung wird es lt. Mitteilung des Caterers kein Imbiss- und Getränkeangebot geben.
Einwohnerfragestunde
Herr Gawlitza: „Digitalpakt für Lichtenberger Schulen“
Frau Heyer: „Verkehrsteilnehmer“
Steffen Reinecke: „Bücherbox Alt-Friedrichsfelde“ zurückgezogen
Jürgen Hofmann: „Eisdiele am Freiaplatz“
B. Eitner (Vorstand Kleingartenanlage Falkenhöhe 1932 e. V.): „Vielfalt in Lichtenberg durch Falkenhöhe 1932“
Kathrin u. Oliver Köpsel: „Grundstück Rheinpfalzallee 83“
Jens Wilczek: „Schulplatzversorgung Karlshorst“
Beate Jahnke: „Überschwemmungen / Kaskelkiez“
Armin Donat: „Klimakrise“
Große Anfragen
Die Großen Anfragen der Fraktion der AfD
DS/1244/VIII – Situation in der Rummelsburger Bucht, Paul und Paula Ufer DS/1253/VIII –Lokale Netzinfrastruktur der Lichtenberger Schulen
sowie die Große Anfrage der Fraktion der CDU DS/1286/VIII – Mietenexplosion in Berlin – wann handelt das Bezirksamt?
wurden in der letzten Sitzung der BVV am 13. Juni 2019 vertagt. Die Antworten des Bezirksamtes liegen vor und wurden an die Fraktionen ausgegeben.
Zur Beschlussempfehlung des Ausschusses für Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste zum Antrag zur Beschlussfassung der Bezirksverordneten von Bündnis 90/Die Grünen
DS/1181/VIII – Mehr Sicherheit für Fußgehende im Zentrum Neu-Hohenschönhausens
wurde ein Austauschexemplar ausgegeben.
Die Bezirksverordneten von Bündnis 90/Die Grünen haben zum
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU DS/1377/VIII – Intakte Verkehrswege – Straßen grundlegend sanieren
einen Änderungsantrag eingereicht.
Prioritäten
Fraktion DIE LINKE.
Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes DS/1358/VIII – Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2020/21
Fraktion der SPD:
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD DS/1361/VIII – Anrechnung der Staffelgeschosse
Hierzu: Antrag auf Rederecht des Vertreters der BONAVA, Herr Kallies
Fraktion der CDU
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU DS/1381/VIII – Umweltpolitische Leitlinien für das Bezirksamt
Die Fraktion der AfD hat bisher keine Prioritäten benannt.
Dringlichkeiten (6)
Dringlichkeitsantrag der Fraktion der AfD DS/1396/VIII – Anhebung der Investitionspauschale
Dringlichkeitsantrag der Fraktion der AfD DS/1397/VIII – Mehr Mittel für den Tiefbau im Haushaltsplan 2019 – 2023 bereitstellen
Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE. DS/1398/VIII – Protected Bike Lane in der Siegfriedstraße partizipativ und zeitnah umsetzen; Bezug DS/0641/VIII
Eine Nachfrage hierzu von Herrn Hönicke (Fraktion der SPD) wurde durch Frau Zimmer (Fraktion DIE LINKE.) beantwortet.
Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU DS/1401/VIII – Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit am Bahnhof Lichtenberg wiederherstellen
Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes DS/1395/VIII – Vorhabenbezogener Bebauungsplan 11-116 VE; Arbeitstitel Landsberger Allee 315/319
Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes DS/1399/VIII – Nachschiebeliste zum Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2020/21
Der Vorsteher weist darauf hin, dass bei Bestätigung der Dringlichkeiten die Drucksachen mit Haushaltsbezug in den Ausschuss für Haushalt und Personal zu überweisen sind.
Mündliche Anfragen (10)
DS/1359/VIII – Geschwindigkeitsüberwachung und Geschwindigkeitsreduzierung in der Zechliner Straße (DS/1020/VIII) (Fraktion DIE LINKE., Janneh Magdo)
DS/1355/VIII – Falkenhöhe 1932 (Fraktion der SPD, Jutta Feige)
DS/1356/VIII – Sicherheit für Lichtenberg – Sicherheit am Don Xuan Center (Fraktion der SPD, Kevin Hönicke)
DS/1357/VIII – Kaskelkiez (Fraktion der SPD, Kevin Hönicke)
Eine Nachfrage hierzu von Herrn Hönicke (Fraktion der SPD), ob an der Stelle des Aufrufs der Mündlichen Anfrage auch die Einwohneranfrage zum selben Thema aufgerufen werden sollte, wurde durch den Vorsteher ablehnend beantwortet.
DS/1389/VIII – Status zur Drucksache DS/0974/VIII – Schulgesundheitsfachkräfte an Lichtenberger Schulen (Fraktion der SPD, Kliemann, Sandy)
DS/1390/VIII – DS/0798/VIII – Fußweg um den Malchower See (Fraktion DIE LINKE., Kerstin Zimmer)
DS/1391/VIII – Aktueller Planungsstand Hauptstraße 8 und 9 (Fraktion DIE LINKE., Claudia Engelmann)
DS/1392/VIII – Wasserspielplatz Neubrandenburger Straße (Fraktion DIE LINKE., Norman Wolf)
DS/1393/VIII – Beeinträchtigung von Gewerbe durch Baustellen (Fraktion der CDU, Martin Schaefer)
DS/1394/VIII – Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit am Bahnhof Lichtenberg (Fraktion der CDU, Benjamin Hudler)
Es erfolgt die Aussprache zur Liste der Drucksachen ohne Aussprache.
Im Ergebnis verständigen sich die Mitglieder des Ältestenrates auf Folgendes:
Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. DS/1370/VIII – Kostenloses Schulessen wie klappt das in Lichtenberg
wird von der einreichenden Fraktion zurückgezogen.
Im Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD DS/1360/VIII – Öffentliche Toilette am Bahnhof Hohenschönhausen
wird das Wort „Stellung“ durch das Wort „Aufstellung“ ersetzt. Ein Austauschblatt wird hierzu nicht ausgegeben.
Die Mündliche Anfrage
DS/1393/VIII – Beeinträchtigung von Gewerbe durch Baustellen (Fraktion der CDU, Martin Schaefer)
wird zusammen mit dem
Antrag zur Beschlussfassung der Frakion DIE LINKE. DS/1387/VIII – Unterstützung für Gewerbetreibende rund um die Treskowalle
an der Stelle des Aufrufs des Antrages zur Beschlussfassung aufgerufen.
Die Mündliche Anfrage
DS/1394/VIII – Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit am Bahnhof Lichtenberg (Fraktion der CDU, Benjamin Hudler)
wird bei Bestätigung der Dringlichkeit zusammen mit dem
Dringlichkeitsantrag der Frakion der CDU DS/1401/VIII – Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit am Bahnhof Lichtenberg wiederherstellen
an der Stelle des Aufrufs des Dringlichkeitsantrages aufgerufen.
Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD DS/1364/VIII – Gesicherter Fußweg in Höhe der Landsberger Allee 214
wird zusammen mit der
Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) des Bezirksamtes DS/1005/VIII – Querung an der Landsberger Alle 214
an der Stelle des Aufrufs des Antrages zur Beschlussfassung aufgerufen.
Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der AfD DS/1365/VIII – Bau Flutlichtanlage in der HOWOGE-Arena „Hans Zoschke“
wird zusammen mit der
Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) des Bezirksamtes DS/1352/VIII – Bebauungsplan 11-166 – Aufstellungsbeschluss; Arbeitstitel: HOWOGE-Arena „Hans Zoschke“
an der Stelle des Aufrufs des Antrages zur Beschlussfassung aufgerufen.
Bei bestätigter Dringlichkeit wird der
Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE. DS/1398/VIII – Protected Bike Lane in der Siegfriedstraße partizipativ und zeitnah umsetzen; Bezug DS/0641/VIII
zusammen mit der
Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes DS/0641/VIII – Protected Bike Lane in der Siegfriedstraße partizipativ und zeitnah umsetzen
an der Stelle des Aufrufs des Dringlichkeitsantrages aufgerufen.
Das Bezirksamt wird gebeten, den Antrag der Fraktion DIE LINKE. die Umwandlung des Abschlussberichtes in einen Zwischenbericht zur Drucksache
DS/0634/VIII – Taktzeiten der Buslinien 194, 296 und 396 im Bereich Friedrichsfelde verbessern
zu prüfen.
Entwurf der Liste der Drucksachen ohne Aussprache für die 33. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin (VIII. WP) am 22. August 2019 (Gemäß GO der BVV § 9 (2))
Sofern in der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung die Tagesordnung aus Zeitgründen nicht abgearbeitet werden kann, sollen die zu vertagenden Verhandlungsgegenstände im Rahmen der Sondersitzung der Bezirksverordnetenversammlung zum Haushaltsplan am 12. September 2019 behandelt werden. |
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