Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

 
 
40. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz
TOP: Ö 8
Gremium: Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 27.06.2019 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

Frau BzStRin Monteiro berichtet zum Vorkaufsrecht, welches an der Irenenstraße von der HOWOGE wahrgenommen wurde. Sie bedankt sich bei den mit der Materie beschäftigten Mitarbeitern ausdrücklich. Insgesamt wurde das Thema auch noch einmal mit der SenStadt diskutiert. Frau BzStRin Monteiro verweist auf die aktuelle Diskussion zum Mietendeckel.

Es gab ein Schreiben der Deutschen Wohnen, welche ihr Konzept zum eigenen Mietendeckel vorlegt.

Es wird zum Schulbau am breiten Luch berichtet. Hier stand schon einmal eine Schule. Nun soll das Grundstück sechsgeschossig bebaut werden. Die Zuarbeit werde für eine Machbarkeitsstudie gebraucht. Herr Leonhardt sieht dies kritisch. Herr Schaefer äußert sich positiv, ebenso wie Herr Drewes. Der Ausschuss wird sich mit der Thematik erneut beschäftigen müssen.

Die Entwicklung der Hochschule für Gesundheit und Sport möchte an der Vulkanstraße 1 Erweiterungen vornehmen, welche zunächst mit dem epb Gebiet abgestimmt werden müssen. Es bestehe keine Frage erhöhter Mobilitätszahlen. Der bisherige Bestand müsse hierfür „legalisiert“ werden. Hierzu werde es eine erneute Beratung brauchen.

 
 

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